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UVP in Brandenburg


 

Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in Brandenburg

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Land Brandenburg ist eine gesetzlich festgelegte Aufgabe, die bei bestimmten Projekten bzw. Vorhaben anzuwenden ist. Gesetzliche Regelungen zur UVP sind im internationalen, europäischen, Bundes- und Landesrecht enthalten. Die Durchführung der UVP erfolgt als unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren (§ 2 UVPG), so dass die jeweiligen Fachgesetze die verfahrenstechnische Grundlage für die UVP darstellen. Sie werden daher auch als Trägerverfahren für die UVP bezeichnet. Das Ergebnis der UVP muss bei der Entscheidung über die Zulässigkeit eines Vorhabens berücksichtigt werden. Die UVP kann Umweltbelastungen nicht verhindern, trägt jedoch zu einer Minimierung dieser Belastungen bei, da die jeweiligen Projekte durch die UVP optimiert werden können.

Die UVP ist daher in Zulassungsverfahren integriert, die der Entscheidung über Errichtung, Änderung und Betrieb dieser Vorhaben dienen. Diese Verfahren sind vor allem Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren bzw. Raumordnungsverfahren für Vorhaben, die durchweg mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt verbunden sein können. Die Vorhaben, die einer UVP zu unterziehen sind, werden vor allem im Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und im Brandenburgischen Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (BbgUVPG) aufgezählt, daneben in der Verordnung über die UVP bergbaulicher Vorhaben.

Letzte Aktualisierung: 30.10.2017

Übersicht

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Rechtsgrundlagen zur UVP

  • Gesetz über die Prüfung der Umweltauswirkungen bei bestimmten Vorhaben, Plänen und Programmen
    (Brandenburgisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung - BbgUVPG) vom 10. Juli 2002 (GVBl. Teil I/02, Nr. 7, S. 62)
    zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29. November 2010 (GVBl. I/10, Nr. 39)
  • Erlass des MLUL vom 15. Mai 2017 zur unmittelbaren Anwendung der UVP-Änderungs-Richtlinie 2014/52/EU
  • Neu: Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung  vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808)

Weitere Informationen:


Weitere Informationen zur UVP und SUP (Linksammlung):


Kontakt:

MLUL, Abteilung Umwelt,
Klimaschutz, Nachhaltigkeit
Referat 51
Detlef Urbanitz
Tel.: 0331/ 866 -7249
Fax: 0331/ 866 -7241
E-Mail an: Detlef Urbanitz