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Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in Brandenburg

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Land Brandenburg ist eine gesetzlich festgelegte Aufgabe, die bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten bzw. Vorhaben anzuwenden ist. Gesetzliche Regelungen zur UVP sind im internationalen, europäischen, Bundes- und Landesrecht enthalten. Die Durchführung der UVP erfolgt als unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren (Paragraph 4 UVPG), so dass die jeweiligen Fachgesetze die verfahrenstechnische Grundlage für die UVP darstellen. Sie werden daher auch als Trägerverfahren für die UVP bezeichnet. Das Ergebnis der UVP muss bei der Entscheidung über die Zulässigkeit eines Vorhabens berücksichtigt werden. Die UVP kann Umweltbelastungen nicht verhindern, trägt jedoch zu einer Minimierung dieser Belastungen bei, da die jeweiligen Projekte durch die UVP optimiert werden können.

Die UVP ist daher in Zulassungsverfahren integriert, die der Entscheidung über Errichtung, Änderung und Betrieb dieser Vorhaben dienen. Diese Verfahren sind vor allem Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren bzw. Raumordnungsverfahren für Vorhaben, die durchweg mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt verbunden sein können. Die Vorhaben, die einer UVP zu unterziehen sind, werden vor allem im Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und im Gesetz über die Prüfung von Umweltauswirkungen bei bestimmten Vorhaben, Plänen und Programmen im Land Brandenburg - Brandenburgisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (BbgUVPG) aufgezählt, daneben beispielsweise in der Verordnung über die UVP bergbaulicher Vorhaben. Das Brandenburgische Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung enthält einen eigenen Katalog landesrechtlich UVP-pflichtiger Vorhaben (Paragraph 3 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 1 BbgUVPG), hinsichtlich des Verfahrens verweist es im Wesentlichen auf die Regelungen des UVP-Rechts des Bundes (Paragraph 3 Absatz 2 BbgUVPG).

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Letzte Aktualisierung: 24.06.2019

Übersicht

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Rechtsgrundlagen zur UVP

  • Gesetz über die Prüfung der Umweltauswirkungen bei bestimmten Vorhaben, Plänen und Programmen
    (Brandenburgisches Gesetz über die Umweltverträglich­keitsprüfung - BbgUVPG)
    vom 10. Juli 2002
    zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Dezember 2018
  • Erlass zur unmittelbaren Anwendung der UVP-Änderungs-Richtlinie 2014/52/EU vom 15. Mai 2017

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Weitere Informationen zur UVP und SUP (Linksammlung):


Kontakt:

MLUL, Abteilung Umwelt,
Klimaschutz, Nachhaltigkeit
Referat 51
Detlef Urbanitz
Tel.: 0331/ 866 -7249
Fax: 0331/ 866 -7241
E-Mail an: Detlef Urbanitz