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Immissionsschutz

 

Immissionsschutz - das bedeutet Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Immissionen (Luftverunreinigungen, Lärm, Licht, Erschütterungen, Gerüchen usw.), das bedeutet die Überwachung der Luftqualität und die Bekämpfung des Umgebungslärms ebenso wie die Genehmigung und Überwachung von Industrieanlagen. Der gesetzliche Rahmen hierfür wird durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz – kurz BImSchG – gesetzt. Das BImSchG soll sicherstellen, dass bundesweit überall einheitliche, von wissenschaftlichen Kriterien abgeleitete Normen und Standards bei der Genehmigung und Überwachung von Anlagen gelten. Betroffen sind damit fast alle Bereiche des Lebens – der Kamin im Eigenheim, die Windkraftanlage auf dem Feld oder das Werk nebenan. Erst nach einer BImSchG-Genehmigung kann neu oder umgebaut werden. Die Überwachung soll sicherstellen, dass Anlagen so betrieben werden, dass alle Anforderungen zum Schutz der Bevölkerung und der Umwelt eingehalten werden.

Oberste Immissionsschutzbehörde ist das Ministerium, Obere Immissionsschutzbehörde und damit in vielen Fällen auch Genehmigungsbehörde ist das Landesamt für Umwelt. In den Kreisen und kreisfreien Städten werden Immissionsschutzaufgaben von den Umweltämtern und Ordnungsbehörden wahrgenommen. Für die Durchsetzung des Immissionsschutzes im Nachbarschaftsbereich (Nachtruhe, Sonntagsruhe, Benutzung von Tongeräten, Feuerwerk, Luftverunreinigung usw.) ist nach dem Landesimmissionsschutzgesetz die jeweilige örtliche Ordnungsbehörde zuständig.
Als Energieland hat Brandenburg besondere Verantwortung für die Einhaltung der nationalen Ziele im Klimaschutz. Das Politikfeld Energiepolitik wird in Brandenburg prioritär durch das Ministerium für Wirtschaft und Energie wahrgenommen. Aus Sicht der Umweltverwaltung werden vor allem Fachinformationen zum Klima und Klimawandel erhoben und strategische Fragestellungen zur Umwelt- und Klimaschutzpolitik bearbeitet.
 

Beteiligung leicht gemacht

In einigen Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz  wird die Öffentlichkeit beteiligt. Interessierte Bürger und auch Umweltverbände können sich über diese Verfahren informieren und Einwendungen erheben. Das Landesamt für Umwelt stellt hierfür einen neuen Formularserver zur Verfügung. Damit können zukünftig Einwendungen auch über einen sicheren elektronischen Übertragungsweg an die Behörde übermittelt werden. Gleichzeitig erhalten Bürger die wichtigsten Informationen über das Verfahren und die Beteiligungsmöglichkeiten in Kürze auf der neuen Seite mit Fragen und Antworten.  ausführlich

Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider – 42. BImSchV: Neue Pflichten für Anlagenbetreiber

Anlässlich des Inkrafttretens des § 13 der Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. BImSchV) am 19.06.2018 informiert das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft über weitere Pflichten für Anlagenbetreiber von Verdunstungskühlanlagen und Nassabscheidern.   ausführlich
 

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt Potsdam

Vom 22.06.2016 bis zum 22.07.2016 lag der Entwurf der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt Potsdam öffentlich aus. Die im Rahmen einer öffentlichen Präsentation am 23.02.2016 und einer anschließenden vierwöchigen online-Beteiligung eingegangenen Vorschläge und Hinweise wurden bei der Fertigstellung des Entwurfs weitgehend berücksichtigt. Bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist – also bis zum 05.08.2016 - besteht noch die Gelegenheit, weitere Vorschläge und Hinweise schriftlich zu äußern. Die finale Fassung der 2. Fortschreibung wird nach Bewertung aller fristgerecht eingegangenen Hinweise fertig gestellt und auf den Internetseiten des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft veröffentlicht
 
Die in der 2. Fortschreibung enthaltenen Maßnahmen gewährleisten, dass der über das Kalenderjahr gemittelte Grenzwert für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid spätestens ab dem Jahr 2020 dauerhaft eingehalten wird. Im Rahmen einer Evaluierung wird das MLUL prüfen, ob sich die Luftschadstoffbelastung spätestens im Verlauf des Jahres 2018 tendenziell der prognostizierten Einhaltung des Grenzwertes annähert oder diesen bereits erreicht. Soweit erforderlich, wird das MLUL weitere Maßnahmen prüfen und den Plan erneut fortschreiben.   ausführlich
 

Gutachten über den Beitrag der Holzverbrennung an der Feinstaubkonzentration in den Ländern Berlin und Brandenburg

Aus der Studie, die in zwei Phasen erarbeitet wurde, geht hervor, dass die Holzverbrennung in den kälteren Monaten des Jahres signifikant zur Feinstaubbelastung beiträgt. Die Konzentrationsanteile an den innerstädtischen Messstationen sind dabei vergleichbar oder zum Teil sogar höher als die im städtischen oder ländlichen Hintergrund. Dies deutet zum einen auf eine starke Durchmischung der von den Emissionen im Untersuchungsraum beeinflussten Luftmassen hin. Zum anderen ist ebenso wahrscheinlich, dass der Einsatz von Kaminöfen oder anderen vergleichbaren Feststoffheizungen in Großstädten bisher unterschätzt wurde. Untersucht wurde der Anteil der Holzverbrennung an der Feinstaubkonzentration anhand des Tracers Levoglucosan.   ausführlich
 

Überwachungsplan für Industrieanlagen jetzt im Netz

Für Anlagen, die in den Anwendungsbereich der EU- Richtlinie über Industrieemissionen (IED) fallen, sind seit Mai 2013 besondere Anforderungen u. a. an die Anlagenüberwachung und die Berichterstat-tung zu erfüllen. Die Vorgaben für die Anlagenüberwachung sind in einem Überwachungsplan für das Land Brandenburg festgelegt, der auch die IED- Deponien, - Abwasserbehandlungsanlagen und -Indirekteinleitungen erfasst.
Der Überwachungsplan trifft Aussagen über die wichtigsten Umweltprobleme sowie deren Bewertung. Er stellt das Verfahren für die Aufstellung von Programmen zur Überwachung dar und enthält die nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Umweltinformationsgesetz vorgeschriebenen Informationen für die Öffentlichkeit.   ausführlich

 

Asbest in der Luft - gefährlich oder nicht?

Krank durch Asbest? Diese Frage stellen sich viele Bürger, die auf alte Scheunendächer, Garagen oder Gartenlauben blicken. Der Sachstandsbericht "Die Bewertung der Immissionsbelastung durch Asbestfasern in der Außenluft" gibt mit weiteren zitierten Quellen hierzu Antworten.    ausführlich

Letzte Aktualisierung: 28.09.2018

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Allgemeine Informationen zum Thema Immissionsschutz


Kontakt:

MLUL, Abteilung Umwelt,
Klimaschutz, Nachhaltigkeit
Referat 51
Gesine Damm
Tel.: 0331/ 866 -7301
E-Mail: Gesine Damm