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Eingriffsregelung


 

Die Eingriffsregelung führt durch Vermeidung, Ausgleich und Ersatz von Beeinträchtigungen nachhaltig zu einer Sicherung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes und der Landschaft. Der Verursacher eines Eingriffs ist naturschutzrechtlich zur Bewältigung der Folgen seines Handelns für die Allgemeingüter Natur und Landschaft verpflichtet. Ziel ist durch eine natur- und landschaftsverträgliche Umsetzung von Vorhaben, möglichst im Einklang mit der Natur zu bauen und unter Umständen langfristige negative Folgen zu verhindern. Entstehen dennoch nachteilige Eingriffsfolgen können diese durch die Aufwertungsmaßnahmen Ausgleich und Ersatz wieder gut gemacht werden.

Eingriffsregelung: Feuchtgrünland mit WasserflächeEingriffsregelung: Feuchtgrünland mit Wasserfläche Seit 30 Jahren verpflichtet das Bundesnaturschutzgesetz bei unvermeidbaren Eingriffen in Natur und Landschaft die Verursacher zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Die länderspezifische Anwendung der Eingriffsregelung gibt das Brandenburgische Naturschutzgesetz (§§ 10 bis 18 BbgNatSchG) vor.

Bei Eingriffen in Natur und Landschaft ist eine Stufenfolge von Prüfschritten und zu ergreifenden Maßnahmen vorgeschrieben. Dies reicht von der Vermeidung über Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bis zu Ersatzzahlungen. Geldleistungen aus Ersatzzahlungen gehen an die Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg, der sie für Maßnahmen des Naturschutzes und der Landespflege verwenden muss.

Eingriffsregelung: Feldweg mit AlleeanpflanzungFeldweg mit Alleeanpflanzung Die Planung der Art und des Ausmaßes von Kompensationsmaßnahmen erfolgt im Rahmen von Zulassungs- und Genehmigungsverfahren im Einvernehmen beziehungsweise im Benehmen mit der zuständigen Naturschutzbehörde. Dabei sind sowohl übergeordnete Vorgaben des Naturschutzes (Landschaftsprogramm, Landschaftsrahmenpläne, Landschaftspläne) als auch die Vorgaben anderer Fachplanungen (Bauleitpläne, agrarstrukturelle Vorplanung, forstliche Rahmenplanung) zu berücksichtigen. Eine Eingriff-Ausgleich-Bilanzierung kann als Bestandteil eines Grünordnungsplanes, eines landschaftspflegerischen Begleitplanes oder als eigenständiges Fachgutachten erstellt werden. Wichtig ist dabei, dass die Verpflichtung und Verantwortlichkeit des Eingriffsverursachers nicht mit der Planung aufhört.

Die Prüfung der Flächenverfügbarkeit, die fachgerechte Umsetzung der Maßnahmen, die Pflege und Erfolgskontrolle bis zur vollständigen Wirksamkeit der wiederhergestellten oder neu geschaffenen Strukturen und Biotope liegen in der gesetzlichen Verantwortung des Vorhabensträgers.

Neue Veröffentlichungen

Arbeitshilfe Betriebsintegrierte Kompensation

Titelblatt BroschüreMit dem Ziel der Berücksichtigung der Belange landwirtschaftlicher Betriebe bei der Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen bei Eigriffen in von Natur und Landschaft hat das Brandenburger Agrar- und Umweltministerium die Arbeitshilfe „Betriebsintegrierte Kompensation“ in Kraft gesetzt. Landwirte und Gärtner, aber auch Bauherren und Investoren sollen gewonnen werden, um aus einem gemeinsam von Vertretern des Naturschutzes und der Landwirtschaft entwickelten Katalog Maßnahmen auszuwählen, die als Kompensation bei Eingriffen in Natur und Landschaft anerkannt werden können.

Die Internetpublikation „Arbeitshilfe Betriebsintegrierte Kompensation" erläutert die Maßnahmen und die jeweiligen fachlichen Anforderungen sowie deren Anrechenbarkeit für die Eingriffsregelung in Form von Steckbriefen und wird durch Praxisbeispiele, häufig gestellte Fragen und Antworten sowie Ansprechpartner ergänzt.

Leitfaden Kommunale Flächenpools

Titelblatt BroschüreDie Internetpublikation „Kommunale Flächenpools“ stellt die Ergebnisse eines gemeinsamen Pilotvorhabens des MLUL und MIL zur Untersuchung von Möglichkeiten zum Aufbau kommunaler Flächenpools für städtische Innenbereiche mit dem Ziel einer stärkeren Verzahnung von Stadtentwicklung und Naturschutz vor.

Der Leitfaden enthält sowohl Handlungsempfehlungen als auch Praxisbeispiele und Erfahrungen mit Flächenpools und soll Städte und Gemeinden anregen, mit Flächenpools zu arbeiten, um das Stadtgrün und die Stadtnatur zu erhalten und weiter auszubauen.

Beide Hefte können auch über die Publikationsliste des Agrar- und Umweltministeriums heruntergeladen werden.

Letzte Aktualisierung: 20.02.2018

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Kontakt:

MLUL, Abteilung Naturschutz
Referat 44
Richard Nothdorf
Tel.: 0331/ 866 -7054
E-Mail an: Richard Nothdorf