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Nachhaltigkeitsprüfung

Nachhaltigkeitsprüfungen sollen die Ausrichtung von Politik an den Maßstäben der Nachhaltigkeit unterstützen. Sie erlauben es, Querschnittsaspekte zu erfassen und Auswirkungen auf langfristige Entwicklungen zu erkennen. Die Landesregierung hat erste Erfahrungen mit der Nachhaltigkeitsprüfung gesammelt. Dem waren aus dem Beirat für Nachhaltige Entwicklung heraus 2011 verfasste Anregungen für die Nachhaltigkeitsprüfung von Plänen und Programmen vorausgegangen.

Auf dieser Grundlage haben die damaligen Ministerien für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (MUGV) und für Wirtschaft und Europaangelegenheiten (MWE) - die jetzigen Ministerien für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) und für Wirtschaft und Energie - das Decision Institute im Sommer 2011 beauftragt, den Nachhaltigkeitscheck in eine konkrete Handlungsanweisung zu überführen und am Beispiel des Gutachtens zu den Grundlagen der Energiestrategie 2030 exemplarisch anzuwenden. Im Ergebnis entstand im August 2011 ein inhaltlich weiterentwickeltes Excel-basiertes Prüfwerkzeug. Seine Methodik beruht auf drei Arbeitsschritten:

  1. Beantwortung von vier übergeordneten Fragen zur Nachhaltigkeit
  2. Beantwortung von mindestens sechs aus sechzehn Fragen, die als prioritär eingeschätzt werden, aus den drei Nachhaltigkeitsdimensionen Dimensionen Umwelt, Wirtschaft und Soziales bzw. die Schnittmengen davon betreffen
  3. Kurzdarstellung der wichtigsten Ergebnisse als "executive summary" für Entscheidungsträger

Am 13. Dezember 2011 veranstaltete das MUGV einen Workshop zur Nachhaltigkeitsprüfung. Insgesamt 35 Experten aus der Ministerialverwaltung Brandenburgs, anderer Bundesländer und des Bundes sowie aus Nachhaltigkeitsbeiräten beschäftigten sich mit Zweckmäßigkeit, Chancen und Grenzen von Nachhaltigkeitsprüfungen sowie mit deren Inhalt, Methodik und Verfahrensweise. Die im World Café-Format durchgeführten Diskussionen führten zu einer Fülle von Erkenntnissen zur weiteren Konzeption und Anwendung von Nachhaltigkeitsprüfungen.

Die 2014 beschlossene Nachhaltigkeitsstrategie kündigt folgende weitere Schritte an: 

  • Auswertung der bisherigen Erfahrungen auf Bundes- und Länderebene unter Einbeziehung des in Brandenburg probeweise angewandten Prüfschemas; dabei ggf. Einbeziehung bestehender fachspezifischer prüfverfahren (z. B. Strategische Umweltprüfung, Demografiecheck) 
  • Identifikation zentraler Vorhaben, auf die eine Nachhaltigkeitsprüfung angewendet werden soll

Anregungen für die Nachhaltigkeitsprüfung von Plänen und Programmen 

Nachhaltigkeitscheck (NHC)
      » Excelbasiertes Prüfwerkzeug 
      » Bericht über die Anwendung des NHC auf das Gutachten zur Energiestrategie

Dokumentation Workshop

Letzte Aktualisierung: 25.05.2016

Kontakt:

MLUL, Abteilung Umwelt,
Klimaschutz, Nachhaltigkeit
Beauftragter für Nachhaltigkeit
Herr Karl-Heinrich von Bothmer
Tel.: 0331/ 866-7266
Fax: 0331/ 27548-7266
E-Mail an: K.-H. von Bothmer