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WRRL: Anhörungen der Öffentlichkeit

Die Wasserrahmenrichtlinie sieht für das Erreichen des "guten Zustands" für alle Oberflächengewässer und das Grundwasser insgesamt drei Bewirtschaftungszeiträume bis 2027 vor. Dabei fordert die Richtlinie eine weitreichende Beteiligung der Öffentlichkeit (Näheres siehe "Informationen und Anhörung der Öffentlichkeit"). So gehören zu jedem Bewirtschaftungszeitraum drei Anhörungen im Abstand von jeweils einem Jahr. In denen kann die breite Öffentlichkeit, d. h. jede natürliche oder juristische Person, zu den öffentlich bekannt gegebenen Unterlagen innerhalb eines halben Jahres Stellung nehmen.

Für den zweiten Bewirtschaftungszeitraum (2016 - 2021) wurden folgende Beteiligungen der Öffentlichkeit vorgenommen: 

Gleichzeitig mit den Bewirtschaftungsplanentwürfen waren für die deutschen Teile der beiden Flussgebietseinheiten Entwürfe von Maßnahmenprogrammen erarbeitet worden, die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) zu unterziehen waren. Zur SUP gehörte eine Beteiligung der Öffentlichkeit, die zur selben Zeit stattfand wie die Anhörung zu den Entwürfen der Bewirtschaftungspläne. Die Anhörung und die SUP hingen inhaltlich eng zusammen, beruhten aber auf unterschiedlichen Rechtsgrundlagen, im ersten Fall auf dem Wasserhaushaltsgesetz und den Landeswassergesetzen, im zweiten auf dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung und auf den entsprechenden Ländergesetzen. 

In der überwiegenden Zahl der Stellungnahmen, die in der Anhörung und in der Öffentlichkeitsbeteiligung eingingen, wurde zwischen den beiden parallelen Verfahren nicht unterschieden. Die Ausführungen bezogen sich ebenso auf die Inhalte der Bewirtschaftungsplanentwürfe wie auch auf die der Maßnahmenprogrammentwürfe bzw. auf die SUP. Unter diesen Vorzeichen war die eindeutige Zuordnung der abgegebenen Stellungnahmen zu einem der beiden Verfahren kaum möglich. Die Inhalte wurden jedoch geprüft und hinsichtlich Änderungsbedarfen abgewogen.

Letzte Aktualisierung: 18.06.2018

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MLUL, Abteilung Wasser und Bodenschutz
Referat 22
Oliver Wiemann
Tel.: 0331/ 866-7327
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