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WRRL: Zeitpläne und Arbeitsprogramme in Vorbereitung des 3. Bewirtschaftungszeitraums

Die Anhörungsdokumente gaben Auskunft über die in Vorbereitung des zweiten Bewirtschaftungszyklus (2016 - 2021) vorgesehenen Anhörungsmaßnahmen.
Die für das deutsche Elbe- und das deutsche Odergebiet gleich lautenden Zeitpläne und Arbeitsprogramme wurden auf Grundlage von insgesamt neun bei den zuständigen Stellen eingegangenen Stellungnahmen ergänzt und beinhalten folgende aktuellen Termine und Arbeitsschritte:

Der Stand der Umsetzung der Maßnahmen im zweiten Bewirtschaftungszeitraum zeigt, dass auch 2021 die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in den Flussgebietseinheiten noch nicht überall erreicht werden. Daher sind die Bewirtschaftungspläne und zugehörigen Maßnahmenprogramme für den dritten Bewirtschaftungszeitraum 2022 - 2027 erneut zu überprüfen, fortzuschreiben und anzupassen.

Die Information, Anhörung und Beteiligung der Öffentlichkeit ist dabei ein verbindlicher Bestandteil. Wie für die beiden vorangegangenen Bewirtschaftungszeiträume ist ein dreistufiges Anhörungsverfahren vorgesehen, an dem sich Verbände, Vereine, Körperschaften, Firmen, sonstige Einrichtungen und alle Interessierten aktiv beteiligen können.

Entsprechend der Vorgaben der WRRL sind für die Flussgebietseinheiten Elbe und Oder, an dem das Land Brandenburg Anteile hat, zum 22.12.2018 gleichlautende Zeitpläne und Arbeitsprogramme aufgestellt worden:

Zeitplan und Arbeitsprogramm

22.12.2018 Veröffentlichung des Entwurfs des Zeitplans und Arbeitsprogramms und Beginn der Anhörung
22.06.2019 Ende der Anhörung zum Zeitplan und Arbeitsprogramm
anschließend Auswertung der Stellungnahmen und gegebenenfalls Berücksichtigung im Zeitplan und Arbeitsprogramm

Wichtige Fragen der Wasserbewirtschaftung

22.12.2019 Veröffentlichung des Entwurfs der „Wichtigen Fragen der Wasserbewirtschaftung" und Beginn der Anhörung
22.06.2020 Ende der Anhörung zu den „Wichtigen Fragen der Wasserbewirtschaftung"
anschließend Auswertung der Stellungnahmen und gegebenenfalls Berücksichtigung der Hinweise zu den „Wichtigen Fragen der Wasserbewirtschaftung“

Zweite Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans

22.12.2020 Veröffentlichung des Entwurfs der zweiten Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans und Beginn der Anhörung*
22.06.2021 Ende der Anhörung zur zweiten Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans
anschließend Auswertung der Stellungnahmen und gegebenenfalls Berücksichtigung der Hinweise zur zweiten Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans

* Die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Strategischen Umweltprüfung des zum Bewirtschaftungsplan gehörenden Maßnahmenprogramms erfolgt begleitend zur Anhörung

© L.Klauser, www.fotolia.com Für die Flussgebietseinheiten Elbe und Oder besteht vom 22.12.2018 bis 22.06.2019 die Möglichkeit, zum Zeitplan und Arbeitsprogramm für den dritten WRRL-Bewirtschaftungszeitraum Stellung zu nehmen. Die Anhörungsunterlagen erläutern die Schritte für die Überprüfung und Aktualisierung der derzeit geltenden Bewirtschaftungspläne. Die Anhörungsdokumente für die internationalen Flussgebiete und deren deutsche Teilgebiete sind einsehbar unter:

Stellungnahmen können schriftlich gerichtet werden an das

Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Referat 22
Henning-von-Tresckow-Straße 2 - 13
14467 Potsdam

oder per E-Mail an die Adresse zeitplanwrrl@MLUL.Brandenburg.de.

Zur persönlichen Einsichtnahme liegen die Anhörungsdokumente für die beiden Flussgebietseinheiten vom 22. Dezember 2018 bis zum 22. Juni 2019 aus im

Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Referat 22
Henning-von-Tresckow-Straße 2 - 13
14467 Potsdam.

Die Einsichtnahme ist werktags zwischen 9 und 15 Uhr nach telefonischer Absprache (Telefon: 0331 866-7801) möglich.

Im Rahmen der Stellungnahme übermittelte Daten werden gespeichert. Einzelheiten können der Information gemäß Artikel 13 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) entnommen werden.
Zugehörige Informationen sind unter https://mlul.brandenburg.de/info/datenschutz nachlesbar.

Letzte Aktualisierung: 21.12.2018

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Kontakt:

MLUL, Abteilung Wasser und Bodenschutz
Referat 22
Oliver Wiemann
Tel.: 0331/ 866-7327
E-Mail an: Oliver Wiemann