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Kompensationserlass Windenergie (Windkrafterlass)

In der Neufassung werden die im bisherigen Windkrafterlass vom 10.03.2016 sowie in den „Hinweisen zum Vollzug der Eingriffsregelung – HVE“ enthaltenen Regelungen in einem Erlass zusammengefasst. Ferner erfolgt eine Fortschreibung hinsichtlich der Erweiterung der Gebietskulisse für Rückbaumaßnahmen, der Anerkennung des Rückbaus von Altwindenergieanlagen ohne Rückbauverpflichtung sowie der Berechnung der Ersatzzahlung. Der nun gültige "Erlass des MLUL zur Kompensation von Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft durch Windenergieanlagen" vom 31.1.2018 enthält damit in die nachfolgend aufgeführten Aktualisierungen.

  • Hinsichtlich der Belange des Naturhaushalts erfolgt die Klarstellung, dass die Vorgaben zur Bewältigung von Eingriffsfolgen in den „Hinweisen zum Vollzug der Eingriffsregelung“ (HVE, Stand April 2009) enthalten sind.
     
  • Die im Windkrafterlass vom 10.03.2016 enthaltene Regelung zur Anerkennung des Abrisses von mastartigen Hochbauten ausschließlich innerhalb von geschützten Teilen von Natur und Landschaft entfällt. Eine Überprüfung ergab, dass die bundesrechtliche Regelung zur Sicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (§ 15 Abs. 4 BNatSchG) auch ohne weitergehende Vorgaben ausreichend für entsprechende Festsetzungen im Genehmigungsbescheid ist.
  • Der Rückbau von Altwindenergieanlagen ohne Rückbauverpflichtung (Genehmigung vor 2004 auf Grundlage des BauGB) wird als Kompensation für Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes anerkannt, unter der Voraussetzung, dass eine rechtskonforme Ersatzzahlung für die Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes erfolgt ist. Die Berechnung der Ersatzzahlung für die Neuanlage erfolgt auf Grundlage der Höhendifferenz zwischen neuer und alter Anlage.
     
  • Für die Berechnung der Ersatzzahlung erfolgt eine Klarstellung zur Berücksichtigung von Gewässern, von Flächen innerhalb des Bemessungskreises, die außerhalb der Landesgrenze liegen sowie größerer Siedlungsflächen gemäß dem Landschaftsprogramm.

Erläuterungen zum Windkrafterlass sowie zur Nutzung von Mitteln aus Ersatzzahlungen über den Naturschutzfonds sollen, wie bereits in der Presse (http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.546500.de) angekündigt, regionalweise erfolgen. Die Einladung zu den Veranstaltungen, die Zusammen mit den jeweiligen Regionalen Planungsgesellschaften, dem Städte- und Gemeindebund, dem Naturschutzfonds und dem MLUL durchgeführt werden, erfolgt in kürze. Die ersten Veranstaltungen sind am 14. März in Fürstenwalde/Spree für die Planungsregion Oderland-Spree und am 16. April in Eberswalde für die Planungsregion Uckermark-Barnim vorgesehen.

Letzte Aktualisierung: 20.02.2018

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Kontakt:

MLUL, Abteilung Naturschutz
Referat 44
Richard Nothdorf
Tel.: 0331/ 866 -7054
E-Mail an: Richard Nothdorf