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Leitfaden für die Genehmigung von Tierhaltungsanlagen im Land Brandenburg

Auf dem Weg zum neuen Stall ...

Stallneubau Neues Fenster: Bild - Stallneubau - vergrößern © MLUL

Das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg (MLUL) hat als Beitrag zur mit dem Berufsstand vereinbarten Agrarwirtschaftsinitiative und zur Schaffung eines Investoren freundlichen Klimas einen Leitfaden für die Genehmigung von Tierhaltungsanlagen für das Land Brandenburg erarbeitet. Die Erarbeitung erfolgte im Rahmen eines Auftrages an das Ingenieurbüro Dr. Eckhof (Ahrensfelde), unter Mitarbeit des Kuratoriums für Technik und Bauen in der Landwirtschaft (KTBL) sowie Dr. Nies, 2. Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Agrarrecht (DGAR).

Der Leitfaden soll einen Überblick über die einzelnen bau- und umweltrechtlich relevanten Planungs-, Verfahrens- und Genehmigungsschritte auf dem Weg zu einem neuen Stall geben. Zudem soll er als fachliche Hilfe bei der Auswahl geeigneter Planer bzw. Betreuer für diese Projekte dienen, kann und soll deren Hilfe sowie eine rechtliche Beratung aber nicht ersetzen.

Die Errichtung, die Änderung oder die Erweiterung einer Tierhaltungsanlage bedürfen der behördlichen Genehmigung. Je nach Größe der Anlage sind dazu unterschiedliche Verfahren zu durchlaufen. Dabei darf das Vorhaben öffentlich-rechtlichen Vorschriften nicht wiedersprechen.

Als öffentlich-rechtliche Vorschriften sind dabei neben dem Baurecht und dem Immissionsschutzrecht u.a. die Vorschriften zum Naturschutz, zur Raumordnung, zum Gewässerschutz, zum Gesundheits-, Arbeits- und Brandschutz zu beachten. Die Nutztierhaltung hat spezifische rechtliche Besonderheiten zu beachten, die sich aus der Bindung an die Landnutzung ergeben. Insbesondere sind die vielfältigen Interessenkonflikte mit Schutzgütern zu beachten.

Der Leitfaden ist an den seit dem 01.05.2015 in Brandenburg eingeführten Elektronischen immissionsschutzrechtlicher Antrag (ELiA) angepasst.


Kontakt

Referat 34 - Agrarbildung und -forschung, Agrarmarkt, Tierzucht, oberste Fischereibehörde
Peter Schubert
E-Mail an Peter Schubert
Tel.: 0331-866-7634
Fax: 0331-866-7603