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19.09.2018Hochwasserschutz an der Schwarzen Elster

Vogelsänger im Dialog mit Anrainerkommunen

Potsdam – Brandenburgs Umweltminister Jörg Vogelsänger traf sich mit Kommunalvertreter der Anrainerkommunen der Schwarzen Elster in Potsdam, um Maßnahmen zum Hochwasserschutz und zur Gewässerunterhaltung an der Schwarzen Elster zu erörtern.

Für diese Woche (Montag, 17. September) hatte Minister Vogelsänger die Bürgermeister und andere Kommunalvertreter von Anliegergemeinden der Schwarzen Elster nach Potsdam eingeladen, um über den Stand des Hochwasserschutzes und der Gewässerunterhaltung zu sprechen. Vogelsänger reagierte damit auf einen vom Landrat des Landkreises Elbe-Elster, Bürgermeistern sowie Amtsdirektoren der Anrainerkommunen aus den Landkreisen Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz unterzeichneten offenen Brief vom 25. Juli 2018, in dem die  unzureichende Gewässerunterhaltung und der aus Sicht der Anrainer unbefriedigende Umsetzungsstand der investiven Hochwasserschutzplanungen an der Schwarzen Elster kritisiert wurden. 

Vertreter des Ministeriums und des Landesumweltamts informierten über geplante Hochwasserschutzmaßnahmen entlang der Schwarzen Elster. Insbesondere zum Planungsstand der Ortslagenplanungen in Ortrand, Elsterwerda, Bad Liebenwerda und Herzberg, Kombinationsprojekte mit dem Straßenbau (Hochwasserschutz in Kombination mit dem Ausbau der B169 von Ruhland bis zur Ortsumgehung Plessa und den Ortsumgehungen Plessa und Elsterwerda) sowie zu den Projekten des Nationalen Hochwasserschutzprogramms (Nutzung der Tagebaurestseen für den Hochwasserrückhalt und Deichrückverlegungen entlang der Schwarzen Elster). Die Umsetzung dieser Projekte wird zukünftig auch zur Verkleinerung des 2016 festgesetzten Überschwemmungsgebiets führen.

Des Weiteren wurde die Gewässerunterhaltung an der Schwarzen Elster diskutiert. Neben den jährlich wiederkehrenden Leistungen wird zukünftig für geplante Sonderleistungen - Maßnahmen, die einen größeren Genehmigungs- und Planungsaufwand benötigen wie beispielsweise Sedimententnahmen - jährlich ein Budget von mindestens 10 Prozent des Gesamtaufwands aufgelegt.

Es wurde im Einvernehmen festgelegt, dass ein regelmäßiger Dialog stattfindet, um den laufenden Planungsstand zum Hochwasserschutz und zur Durchführung der Gewässerunterhaltung zu erörtern. Des Weiteren wird das Ministerium künftig alle Informationen zum Hochwasserschutz und zur Gewässerunterhaltung an der Schwarzen Elster im Internetangebot des Ministeriums unter www.mlul.brandenburg.de  zusammengefasst und kontinuierlich aktualisiert darstellen.

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