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24.10.2018Bund-Länder-Programm zur Dürrehilfe

Antragsstart für Brandenburger Landwirte

Beregnung wegen Dürre (© I. Arle41 - Fotolia.com) Neues Fenster: Bild - Icon Beregnung wegen Dürre - vergrößern © I. Arle41, Fotolia.com

Potsdam – Agrarminister Jörg Vogelsänger hat heute bei einem Treffen mit Vertretern der bäuerlichen Berufsverbände und der Landkreise zum Antragsstart für das Programm „Dürrehilfe“ in Brandenburg und in Berlin informiert. Nachdem das Land bereits eine Reihe von Unterstützungen auf den Weg gebracht hat, die die Liquidität in den von der Trockenheit geschädigten Betrieben verbessern sollen, können ab Freitag über das Internetportal der Investitionsbank des Landes Brandenburg die Antragsformulare für das Bund-Länder-Programm ausgefüllt werden.

Hilfe zur Selbsthilfe

Vogelsänger: „Auf Auswirkungen des Klimawandels müssen wir uns weiterhin einstellen. Die letzten Monate zeigen, dass es in der Landwirtschaft nicht immer nur darauf ankommt, standortgerecht, nachhaltig und professionell wirtschaften zu können. Noch nie wurde so wenig Niederschlag gemessen wie im Sommer 2018. Zusätzlich verschärfte die erhöhte Verdunstung die Situation. Es handelte sich um den zweitwärmsten Sommer seit Beginn der systematischen Aufzeichnungen.“

Die aktuelle Dürre hat noch einmal bestätigt, dass das bisherige Krisenmanagementsystem nicht ausreicht. Auf Initiative Brandenburgs hat der Bundesrat am 21. September einer Vorlage zugestimmt, die es Landwirten ermöglichen soll, in guten Jahren steuerfreie Risikorücklagen zu bilden, um besser auf die Folgen extremer Wetterlagen vorbereitet zu sein. Nun befassen sich Bundesregierung und Bundestag damit.

Futterzukaufprogramm

Brandenburg hat als Soforthilfe ein Programm aufgelegt, um Landwirten einen Teil der wegen der Dürre angestiegenen Kosten für Futtermittel zu finanzieren. „Wir haben uns  frühzeitig überlegt, was wir als Land an Hilfe zur Selbsthilfe anbieten können“, so der Minister: „Das Futtermittelzukaufprogramm kann natürlich nicht alle Probleme lösen. Auf der Grundlage der europäischen De-minimis-Regelung für den Futterzukauf ist aber schnell ein Instrument gefunden wurden, das auch angenommen wird, was die Zahl von 330 Anträgen beweist, die ein Volumen von vier Millionen Euro repräsentieren.“

Bund-Länder-Programm

Zum Ausgleich der diesjährigen Trockenschäden in der Landwirtschaft werden im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Dürrehilfe“ für Brandenburg insgesamt 46 Millionen Euro bereitgestellt. „23 Millionen Euro trägt der Bund, 23 Millionen das Land. Für unseren Landesanteil haben wir dank der Unterstützung der Koalition aus SPD und Linke im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushalts 2019/2010 die notwendigen Vorkehrungen getroffen,“ erläutert der Minister.

Die Mittel stehen wir Agrarbetriebe zur Verfügung, die aufgrund der Wettersituation 2018 in ihrer Existenz gefährdet sind.

Vogelsänger: „Wir haben beim Bund darauf gedrungen, ein Schadereignis von nationalem Ausmaß festzustellen. Der Weg zur Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund war schwierig. Im Verein aller Länder ist uns gelungen, das Hilfspaket auf den Weg zu bringen.“

Der Bund hat sich für ein Prozedere entschieden, das insbesondere, wenn es um juristische Personen wie die Anteilseigner der Agrargenossenschaften geht, große Herausforderungen stellt. „Der Bund hat hier die Richtlinienkompetenz“, betont der Minister: „Dennoch haben wir versucht, das Antragsverfahren in Brandenburg zu vereinfachen, unter anderem durch die  Bereitstellung von kreisbezogenen  Referenzwerten  für den Basiszeitraum von drei Jahren. Damit lassen sich die aktuellen Verluste der wichtigsten Kulturen aus unserer Sicht schnell und plausibel ermitteln.“

Ziel ist, bis Ende November die Antragstellung abzuschließen. Dieser Zeitdruck ist ergibt sich daraus, dass der Bund seine Mittel nur 2018 zur Verfügung stellt.

Vogelsänger: „Wir brauchen jetzt eine gemeinsame Kraftanstrengung, um die Hilfen dort ankommen zu lassen, wo sie dringend benötigt werden. Wir stellen uns dieser Aufgabe, damit unsere Landwirte weiter gut ihre Arbeit machen können.“

Dürrejahr 2018

https://mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.607353.de

https://mlul.brandenburg.de/cms/media.php/lbm1.a.3310.de/Vortrag_Duerre2018.pdf

https://www.ilb.de/de/wirtschaft/zuschuesse/duerrehilfe-2018/

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