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02.11.201831. Sitzung des Elbe-Rates der FGG Elbe

Brandenburg übergibt Vorsitz an Hansestadt Hamburg

Potsdam – Ende dieses Jahres gibt Brandenburg nach drei Jahren den Vorsitz in der Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FGG Elbe) turnusgemäß an die Freie und Hansestadt Hamburg ab. Bereits heute hat Brandenburgs Umweltminister Jörg Vogelsänger im Rahmen der 31. Sitzung des Elberats den Staffelstab symbolisch an Hamburgs Umweltstaatsrat Michael Pollmann übergeben. Als Vorsitzland der FGG Elbe hat Brandenburg von 2016 bis 2018 zahlreiche Aktivitäten zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und der nachhaltigen Bewirtschaftung der Gewässer in der FGG Elbe initiiert und vorangebracht.

Ende 2015 wurde der erste Hochwasserrisikomanagementplan der FGG Elbe verabschiedet. Im Dezember 2018 sind nun die vorläufige Bewertung von Hochwasserrisiken und die Bestimmung von Risikogebieten fortzuschreiben. In der FGG Elbe wurde geprüft, ob und wie sich die Bewertung des Hochwasserrisikos im Flussgebiet auch im Licht vergangener Hochwässer in den letzten Jahren verändert hat. Die Flussgebietsgemeinschaft wird am 22. Dezember die Daten an die Europäische Kommission übergeben und die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informieren.

Ein Schwerpunkt der Brandenburger Vorsitzzeit war es, die Vereinbarungen der Elbe-Minister zum Hochwasserschutz mit Leben zu füllen. In der Elbe-Erklärung vom November 2015 haben sich die Elbe-Minister auf eine zuverlässige Hochwasservorhersage verständigt. Die Elbeländer haben dafür gemeinsam ein neues Wasserstands-Vorhersagesystem „WAVOS Elbe“ für die gesamte deutsche Binnenelbe, die Saale und die untere Havel auf den Weg gebracht. Die FGG Elbe erfüllt damit als erstes deutsches Flussgebiet die Vorgabe der EU zur Koordinierung der Hochwasservorhersage auf Flussgebietsebene.

Im Dezember 2018 erwartet die Europäische Kommission einen Zwischenbericht zur Umsetzung der Maßnahmenprogramme zum zweiten Zyklus der Wasserrahmenrichtlinie von 2015 bis 2021. Auch hierzu gab es zahlreiche Abstimmungsrunden der Fachexperten der Länder. Die Ergebnisse werden außer an die Kommission auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Dazu wird es eine Broschüre mit einem deutschlandweiten Überblick über den Stand der Maßnahmenumsetzung geben.

Zur Vorbereitung des dritten Bewirtschaftungszyklus beginnt im Dezember 2018 die Öffentlichkeitsbeteiligung. Hamburg wird in seiner Vorsitzzeit die fachlichen Vorarbeiten für den dritten Bewirtschaftungszeitraum von 2021-2027 initiieren.

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