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21.12.2018Umsetzung der WRRL in Brandenburg

Öffentlichkeitsbeteiligung für Umsetzung der Europäischen Wasserrrahmenrichtlinie in Brandenburg

Potsdam – Für die Flussgebietseinheiten Elbe und Oder besteht vom 22. Dezember bis 22. Juni die Möglichkeit, zum Zeitplan und Arbeitsprogramm für den dritten WRRL-Bewirtschaftungszeitraum Stellung zu nehmen. Damit beginnt die Vorbereitung der Überprüfung und Aktualisierung der Gewässer-Bewirtschaftungspläne bis zu ihrer Veröffentlichung Ende 2021.

Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hat den „guten Zustand“ in allen Gewässern der Europäischen Union zum Ziel. Für die Flussgebietseinheiten Elbe und Oder, an denen das Land Brandenburg Anteile hat, sind im Dezember 2009 nationale und internationale Bewirtschaftungspläne veröffentlicht worden. Die WRRL sieht vor, dass die für ihre Umsetzung wesentlichen Arbeitsschritte alle sechs Jahre zu überprüfen und zu aktualisieren sind. Damit ist gewährleistet, dass neue Erkenntnisse und aktuelle Entwicklungen berücksichtigt werden. Darüber hinaus liefern die fortlaufend ermittelten Ergebnisse der Überwachungsprogramme neue Anhaltspunkte, in welchen Gewässern Zustandsverbesserungen erzielt werden konnten beziehungsweise in welchem Umfang weiterer Handlungsbedarf besteht.

Die Information, Anhörung und Beteiligung der Öffentlichkeit ist ein verbindlicher Bestandteil der WRRL. Wie im ersten und zweiten ist auch für den dritten Bewirtschaftungszeitraum 2021 - 2027 ein dreistufiges Anhörungsverfahren vorgesehen, an dem sich Verbände, Vereine, Körperschaften, Firmen, sonstige Einrichtungen und alle Interessierten aktiv beteiligen können.

Möglichkeiten der Einsichtnahme

Die Anhörungsunterlagen sind im Internet unter
http://www.mlul.brandenburg.de/info/wrrl zugänglich. Stellungnahmen können schriftlich gerichtet werden an das

Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Referat 22
Henning-von-Tresckow-Straße 2 - 13
14467 Potsdam
oder per E-Mail an zeitplanwrrl@MLUL.Brandenburg.de

Zur Einsichtnahme nach telefonischer Absprache unter 0331/ 866-7801 liegen werktags zwischen 9 und 15 Uhr die Anhörungsdokumente für die beiden Flussgebietseinheiten vom 22. Dezember 2018 bis zum 22. Juni 2019 aus im

Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Referat 22
Henning-von-Tresckow-Straße 2 - 13
14467 Potsdam

Infos zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie im Internet

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Kontakt:

MLUL, Referat MB 2
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit,
Internationale Kooperation
Dr. Jens-Uwe Schade
Pressesprecher
Tel.: 0331/ 866 -7016
E-Mail an Dr. Schade