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11.04.2019Beräumung des Abfalllagers Neuendorf abgeschlossen

Termin: Montag, 15. April
Zeit:  10.00 Uhr
Ort:  Gelände der ehemaligen
Fläming Sortieranlage GmbH,
Wittenberger Straße,
14823 Neuendorf bei Niemegk

 

Neuendorf – Brandenburgs  Umweltminister Jörg Vogelsänger wird am kommenden Montag (15. April)  das beräumte Gelände der ehemaligen Fläming Sortieranlage GmbH in Neuendorf an den Niemegker Amtsdirektor Thomas Hemmerling übergeben. Das Umweltministerium hat die Beräumung des Abfalllagers mit rund sieben Millionen Euro finanziert.

Bereits kurze Zeit nach Inbetriebnahme der Abfallsortieranlage der Firma Fläming Sortieranlage GmbH auf dem Gelände einer ehemaligen Kartoffel-Sortieranlage in Neuendorf im Jahr 1999 stellte das damalige Amt für Immissionsschutz Brandenburg eine Überschreitung der zulässigen Lagermengen fest. Die behördlichen Vollstreckungsmaßnahmen zur Beräumung blieben ohne Erfolg. Im Jahr 2002 wurde der Betrieb der Anlage eingestellt. 2003 meldete die Betreiberfirma Insolvenz an. Sie hinterließ unsortierte Abfälle wie Kunststoffe, Altholz und Bauschutt in Hallen und auf Freiflächen des etwa 3,2 Hektar großen Areals. Die Gemeinde Rabenstein erwarb 2016 das Gelände. Damit war eine wichtige Voraussetzung für den Einsatz von Landesmitteln zur Beräumung des illegalen Abfalllagers erfüllt. Zwischen Oktober 2017 und März 2019 wurde das Gelände im Auftrag des Landesamts für Umwelt von insgesamt etwa 53.500 Tonnen Abfällen befreit. Hierzu erfolgte zunächst eine Vorsortierung der chaotisch über dem Gelände verteilt lagernden Abfälle.

Kunststoffabfälle und Altholz wurden in Abfallverbrennungsanlagen oder Ersatzbrennstoffkraftwerken thermisch entsorgt oder verwertet. Mineralische Abfälle je nach vorgefundenem Schadstoffgehalt auf Deponien gelagert oder als Baustoff genutzt. Verwertbare Abfälle, zum Beispiel Metalle, fanden sich kaum. Abfälle mit Gefahrenpotenzial für die Anwohner oder das Grundwasser wurden nicht aufgefunden. Dennoch blieben die Arbeiten nicht frei von Überraschungen: Gegen Ende der Beräumung wurde eine unbekannte Bodenvertiefung festgestellt, in der zusätzlich etwa 5.000 Kubikmeter Abfälle vorgefunden wurden.

Beräumung von herrenlosen Abfalllagern bleibt eine Herausforderung

Das Land finanziert die Beräumung illegal lagernder Abfälle, die sich auf Anlagen in der Zuständigkeit des Landesamts für Umwelt befinden und von denen keine Gefahr ausgeht, nur unter bestimmten Voraussetzungen: Es müssen alle Möglichkeiten, private Verursacher haftbar zu machen, ausgeschöpft sein. Um eine Bereicherung privater Eigentümer auszuschließen, ist eine Finanzierung nur möglich, sofern sich das Grundstück in öffentlichem Besitz befindet. Aufgrund der begrenzten Mittel erfolgt die Beräumung prioritär dort, wo der Handlungsbedarf unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf Mensch und Umwelt am größten ist. Hierzu hat das Landesamt für Umwelt eine Priorisierungsrangfolge erstellt, die derzeit aktualisiert wird. Das Abfalllager in Neuendof rangiert auf Platz vier.

Für die Beräumung von Abfällen auf ehemals immissionsschutzrechtlich genehmigten Entsorgungsanlagen sind im Haushalt des Umweltressorts für die Jahre 2019 und 2020 rund sechs Millionen Euro vorgesehen. Das Landesamt für Umwelt plant in diesem Zeitraum, die Beräumung der Abfalllager in Jänickendorf, Blumenhagen bei Schwedt und Fürstenberg an der Havel anzugehen.

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Dr. Jens-Uwe Schade
Pressesprecher
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