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13.06.2019Debatte im Brandenburger Landtag: Kontrollen stellen hohe Standards im Immissions- und Tierschutz sicher

Potsdam – Agrar- und Umweltminister Jörg Vogelsänger hat gestern im Brandenburger Landtag die Antwort der Landesregierung zur Großen Anfrage 37 „Tierschutz- und immissionsschutzrechtliche Überwachung Brandenburger Tierhaltungsanlagen“ vorgestellt. Die Landesregierung hat unter Federführung des Agrar- und Umweltministeriums 34 Fragen zum Thema Tierschutz- und immissionsschutzrechtliche Überwachung in der Tierhaltung beantwortet.

„Auch zukünftig wollen wir an weiteren Verbesserungen zum Wohl der Nutztiere arbeiten. Dafür hat das Agrar- und Umweltministerium eine Arbeitsgruppe für die Umsetzung des Tierschutzplans eingerichtet. Verbesserungen werden nicht in Konfrontation mit der einen oder der anderen Seite zu erreichen sein. Es braucht Zusammenarbeit von Bauernverbänden, Umwelt- und Tierschutzorganisationen und der Politik, um eine zukunftsfähige Tierhaltung zum Wohle von Menschen, Tieren und der Umwelt sicherzustellen“, so Agrar- und Umweltminister Jörg Vogelsänger.

Nutztiere werden landesweit in 610 Anlagen gehalten, welche nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungspflichtig sind, sowie in rund 9.000 kleineren Anlagen, die nur dem Baurecht unterlegen.

Von den 610 nach Immissionsschutzrecht genehmigungspflichtigen Anlagen gibt es laut Antwort nur wenige Problemfälle. Die Anzahl der festgestellten Beanstandungen bei kleineren, nur nach Baurecht genehmigten Anlagen, ist zwar höher, allerdings sind die Anzahl der betroffenen Tiere sowie die Auswirkungen auf die Umwelt bei diesen Verstößen weitaus geringer.

Direktlink zum Landtagsdokument:

https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/parladoku/w6/drs/ab_11400/11445.pdf

 

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