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Grenzüberschreitende Abfallverbringung

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Das zentrale Regelwerk für die grenzüberschreitende Abfallverbringung ist die seit dem 12. Juli 2007 geltende Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (VVA - EG-Abfallverbringungsverordnung). Die Verordnung setzt die Anforderungen des Basler Übereinkommen vom 22. März 1989 über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung sowie die OECD-Ratsentscheidung Beschluss C(2001)107/Endgültig zur Abfallverbringung um. Sie enthält neben Begriffsbestimmungen und generellen Verbringungsverboten im Wesentlichen Verfahrensvorschriften zur Notifizierung von Abfallverbringungen zwischen den Mitgliedstaaten der EU, die bei der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen zu beachten sind. 

Mit dem deutschen Abfallverbringungsgesetz (AbfVerbrG) werden ergänzende Regelungen - wie zum Beispiel die Behördenzuständigkeiten - zur Ausführung der VVA getroffen. In Deutschland ist gemäß AbfVerbrG das Umweltbundesamt als Anlaufstelle benannt (Anlaufstellen-Leitlinien).  

Zuständige Behörde für das Notifizierungsverfahren in Brandenburg ist seit dem 1. März 2011 die SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH. Sie hat umfangreiche Informationen auf Ihrer Website veröffentlicht.

Kontrollplan für das Land Brandenburg - ein weiterer Baustein für die rechtskonforme grenzüberschreitende Abfallverbringung

Der vom Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft erarbeitete Kontrollplan für das Land Brandenburg vom 20. Dezember 2016 wurde mit den zuständigen Vollzugsbehörden abgestimmt. Mit der Generalzolldirektion sowie mit dem Bundesamt für Güterverkehr wurde entsprechend Paragraph 11 a Absatz 2 Abfallverbringungsgesetz das Einvernehmen hergestellt.

Das zentrale Regelwerk für die grenzüberschreitende Abfallverbringung ist die seit dem 12. Juli 2007 geltende Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (VVA - EG-Abfallverbringungsverordnung). Die Verordnung setzt die Anforderungen des Basler Übereinkommen vom 22. März 1989 über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung sowie die OECD-Ratsentscheidung Beschluss C(2001)107/Endgültig zur Abfallverbringung um. Sie enthält neben Begriffsbestimmungen und generellen Verbringungsverboten im Wesentlichen Verfahrensvorschriften zur Notifizierung von Abfallverbringungen zwischen den Mitgliedstaaten der EU, die bei der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen zu beachten sind. 

Mit dem deutschen Abfallverbringungsgesetz (AbfVerbrG) werden ergänzende Regelungen - wie zum Beispiel die Behördenzuständigkeiten - zur Ausführung der VVA getroffen. In Deutschland ist gemäß AbfVerbrG das Umweltbundesamt als Anlaufstelle benannt (Anlaufstellen-Leitlinien).  

Zuständige Behörde für das Notifizierungsverfahren in Brandenburg ist seit dem 1. März 2011 die SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH. Sie hat umfangreiche Informationen auf Ihrer Website veröffentlicht.

Kontrollplan für das Land Brandenburg - ein weiterer Baustein für die rechtskonforme grenzüberschreitende Abfallverbringung

Der vom Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft erarbeitete Kontrollplan für das Land Brandenburg vom 20. Dezember 2016 wurde mit den zuständigen Vollzugsbehörden abgestimmt. Mit der Generalzolldirektion sowie mit dem Bundesamt für Güterverkehr wurde entsprechend Paragraph 11 a Absatz 2 Abfallverbringungsgesetz das Einvernehmen hergestellt.

Weiterführende Informationen

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Abfall
 
Allgemeine Informationen aus dem Bereich Abfall
Abteilung 5 - Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit
Abteilung:
Referat 51
Ansprechpartner:
Hanna Grießbaum
E-Mail:
hannajanina.griessbaum@­mlul.brandenburg.de
Telefon:
+49 331 866-7358