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Strategische Umweltprüfung (SUP)

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Die Strategische Umweltprüfung (SUP) ist ein umweltrechtliches Instrument zur Prüfung von Plänen und Programmen. Im Gegensatz zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), die eine Umweltprüfung von Vorhaben/ Projekten ist, wirkt die SUP bereits im Vorfeld der Vorhabenplanung und -verwirklichung auf der Planungsebene. 

Mit der SUP können mögliche nachteilige Umweltfolgen einer Planung erkannt und damit vor der Annahme des Plans oder Programms berücksichtigt. So werden z. B. in einem Landesverkehrsplan während der Planaufstellung Umweltaspekte geprüft und optimiert. 

Die SUP ist unselbständiger Bestandteil des behördlichen Verfahrens ist, sie wird in den Planungsprozess integriert. Zuständig für die SUP ist für die Planaufstellung oder -änderung die jeweils zuständige (Fach-)Behörde.

Verfahrensablauf

Die Strategische Umweltprüfung (SUP) ist ein umweltrechtliches Instrument zur Prüfung von Plänen und Programmen. Im Gegensatz zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), die eine Umweltprüfung von Vorhaben/ Projekten ist, wirkt die SUP bereits im Vorfeld der Vorhabenplanung und -verwirklichung auf der Planungsebene. 

Mit der SUP können mögliche nachteilige Umweltfolgen einer Planung erkannt und damit vor der Annahme des Plans oder Programms berücksichtigt. So werden z. B. in einem Landesverkehrsplan während der Planaufstellung Umweltaspekte geprüft und optimiert. 

Die SUP ist unselbständiger Bestandteil des behördlichen Verfahrens ist, sie wird in den Planungsprozess integriert. Zuständig für die SUP ist für die Planaufstellung oder -änderung die jeweils zuständige (Fach-)Behörde.

Verfahrensablauf

  • Feststellung der SUP-Pflicht - Screening

    Feststellung der SUP-Pflicht (Paragraph 4 Absatz 2 Brandenburgisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (BbgUPVG), Paragraph 34 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)) - Screening

    Zunächst hat die Behörde, die auch für das Aufstellungsverfahren des jeweiligen Programms oder Planes zuständig ist, festzustellen, ob für dieses Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer SUP besteht. Prüfkriterien sind die Rahmensetzung (zum Beispiel Berücksichtigungspflicht) des Plans oder Programms für nachfolgende Zulassungsverfahren und das Hervorrufen von erheblichen Umweltauswirkungen auf die nachfolgenden Schutzgüter (Paragraph 2 UVPG):

    1. Menschen, insbesondere die menschliche Gesundheit,
    2. Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, 
    3. Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, 
    4. kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter sowie
    5. die Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schutzgütern.

    Die Feststellung der SUP-Pflicht erfolgt in erster Linie mit Hilfe der Liste der Pläne und Programme in der Anlage 5 des UVPG bzw. in der Anlage 2 des BbgUPVG. Demnach sind folgende Pläne und Programme SUP-pflichtig: 

    • Obligatorische SUP: Pläne und Programme, die in Anlage 5 Nr. 1 UVPG und in Anlage 2 Nr. 1 BbgUPVG genannt sind und immer der SUP unterliegen. Dazu gehören auch Pläne und Programme, die einer Natura 2000-Verträglichkeitsprüfung bedürfen.
    • Konditionale SUP: Pläne und Programme, die in Anlage 5 Nr. 2 UVPG und in Anlage 2 Nr. 2 BbgUPVG genannt sind und wenn sie einen Rahmen für ein UVP-pflichtiges Projekt des UVPG oder des BbgUPVG setzen. Die Durchführung der SUP bei diesen Plänen und Programmen hängt demnach von der Bedingung der "Rahmensetzung" ab. "Rahmensetzend" sind Pläne und Programme, wenn sie Kriterien oder Voraussetzungen enthalten, die bei der Entscheidung der Genehmigungsbehörde über die Zulassung eines Vorhabens zu berücksichtigen sind
    • Fakultative SUP: Pläne und Programme, die in Anlage 2 Nr. 3 BbgUPVG und im § 14b Abs. 2 UVPG aufgeführt sind und wenn sie einen Rahmen für UVP-pflichtige Vorhaben oder sonstige Vorhaben setzen und nach einer Vorprüfung des Einzelfalls voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben werden. Diese Vorprüfung erfolgt anhand der in Anlage 6 UVPG aufgeführten Kriterien.

    Von der SUP-Pflicht befreit sind alle Pläne und Programme, wenn sie 

    • nur geringfügig geändert werden (vergleiche Paragraph 4 Absatz 2 Satz 2 BbgUPVG und Paragraph 37 Absatz 1 UVPG oder
    • die Nutzung kleiner Gebiete auf lokaler Ebene festlegen (vergleiche Paragraph 4 Absatz 2 Satz 2 BbgUPVG und Paragraph 37 Absatz 1 UVPG)

    Feststellung der SUP-Pflicht (Paragraph 4 Absatz 2 Brandenburgisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (BbgUPVG), Paragraph 34 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)) - Screening

    Zunächst hat die Behörde, die auch für das Aufstellungsverfahren des jeweiligen Programms oder Planes zuständig ist, festzustellen, ob für dieses Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer SUP besteht. Prüfkriterien sind die Rahmensetzung (zum Beispiel Berücksichtigungspflicht) des Plans oder Programms für nachfolgende Zulassungsverfahren und das Hervorrufen von erheblichen Umweltauswirkungen auf die nachfolgenden Schutzgüter (Paragraph 2 UVPG):

    1. Menschen, insbesondere die menschliche Gesundheit,
    2. Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, 
    3. Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, 
    4. kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter sowie
    5. die Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schutzgütern.

    Die Feststellung der SUP-Pflicht erfolgt in erster Linie mit Hilfe der Liste der Pläne und Programme in der Anlage 5 des UVPG bzw. in der Anlage 2 des BbgUPVG. Demnach sind folgende Pläne und Programme SUP-pflichtig: 

    • Obligatorische SUP: Pläne und Programme, die in Anlage 5 Nr. 1 UVPG und in Anlage 2 Nr. 1 BbgUPVG genannt sind und immer der SUP unterliegen. Dazu gehören auch Pläne und Programme, die einer Natura 2000-Verträglichkeitsprüfung bedürfen.
    • Konditionale SUP: Pläne und Programme, die in Anlage 5 Nr. 2 UVPG und in Anlage 2 Nr. 2 BbgUPVG genannt sind und wenn sie einen Rahmen für ein UVP-pflichtiges Projekt des UVPG oder des BbgUPVG setzen. Die Durchführung der SUP bei diesen Plänen und Programmen hängt demnach von der Bedingung der "Rahmensetzung" ab. "Rahmensetzend" sind Pläne und Programme, wenn sie Kriterien oder Voraussetzungen enthalten, die bei der Entscheidung der Genehmigungsbehörde über die Zulassung eines Vorhabens zu berücksichtigen sind
    • Fakultative SUP: Pläne und Programme, die in Anlage 2 Nr. 3 BbgUPVG und im § 14b Abs. 2 UVPG aufgeführt sind und wenn sie einen Rahmen für UVP-pflichtige Vorhaben oder sonstige Vorhaben setzen und nach einer Vorprüfung des Einzelfalls voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben werden. Diese Vorprüfung erfolgt anhand der in Anlage 6 UVPG aufgeführten Kriterien.

    Von der SUP-Pflicht befreit sind alle Pläne und Programme, wenn sie 

    • nur geringfügig geändert werden (vergleiche Paragraph 4 Absatz 2 Satz 2 BbgUPVG und Paragraph 37 Absatz 1 UVPG oder
    • die Nutzung kleiner Gebiete auf lokaler Ebene festlegen (vergleiche Paragraph 4 Absatz 2 Satz 2 BbgUPVG und Paragraph 37 Absatz 1 UVPG)

  • Festlegung des Untersuchungsrahmens - Scoping

    Festlegung des Untersuchungsrahmens (Paragraph 4 Absatz 2 BbgUVPG, Paragraph 39 UVPG) - Scoping

    Bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens werden der Umfang und der Detaillierungsgrad der in den Umweltbericht nach Paragraph 14 g UVPG aufzunehmenden Angaben festgelegt. Die Umwelt- und Gesundheitsbehörden, deren Aufgabenbereich durch den Plan oder das Programm berührt wird, werden bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens durch die zuständige Behörde beteiligt. Ebenfalls können Sachverständige und Dritte hinzugezogen werden. Zweckdienliche Informationen für den Umweltbericht übermitteln die beteiligten Behörden der zuständigen Behörde. Sachgerecht ist die schriftliche Festlegung des Untersuchungsrahmens, um den Umweltbericht daran zu überprüfen.

    Die Festlegung des Untersuchungsrahmens sollte folgende Elemente umfassen. Dabei geht es um die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen (Paragraph 40 Absatz 1 UVPG):

    • Überschlägige Beschreibung der rahmensetzenden und konkret prüfbaren Planinhalte mit ihren wesentlichen Wirkfaktoren unter Berücksichtigung möglicher Alternativen. 
    • Abgrenzung von Untersuchungsräumen, soweit sie sich vom Planungsraum unterscheiden 
    • Daten- und Informationsgrundlagen, Erfassungsparameter und Erfassungsmethoden zur Umweltbeschreibung des Planungsträgers und der Informationen von den jeweiligen Stellen 
    • Liste der zu untersuchenden Umweltauswirkungen 
    • Bewertungsmaßstäbe und -standards sowie -kriterien 
    • Methodische Hinweise zur Prognose und Bewertung der Umweltauswirkungen 
    • Erste Hinweise zu möglichen und geeigneten Überwachungsmaßnahmen 
    • Hinweise zur Gliederung und Vollständigkeit des Umweltberichts (gegebenenfalls einschließlich vertiefter Fachgutachten) 
    • Hinweise zur Abschichtung und zur Vermeidung von Doppelprüfungen, das heißt zu Umweltauswirkungen, die bereits in anderen Verfahren untersucht wurden oder erst in weiteren Verfahren untersucht werden sollen.

    Festlegung des Untersuchungsrahmens (Paragraph 4 Absatz 2 BbgUVPG, Paragraph 39 UVPG) - Scoping

    Bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens werden der Umfang und der Detaillierungsgrad der in den Umweltbericht nach Paragraph 14 g UVPG aufzunehmenden Angaben festgelegt. Die Umwelt- und Gesundheitsbehörden, deren Aufgabenbereich durch den Plan oder das Programm berührt wird, werden bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens durch die zuständige Behörde beteiligt. Ebenfalls können Sachverständige und Dritte hinzugezogen werden. Zweckdienliche Informationen für den Umweltbericht übermitteln die beteiligten Behörden der zuständigen Behörde. Sachgerecht ist die schriftliche Festlegung des Untersuchungsrahmens, um den Umweltbericht daran zu überprüfen.

    Die Festlegung des Untersuchungsrahmens sollte folgende Elemente umfassen. Dabei geht es um die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen (Paragraph 40 Absatz 1 UVPG):

    • Überschlägige Beschreibung der rahmensetzenden und konkret prüfbaren Planinhalte mit ihren wesentlichen Wirkfaktoren unter Berücksichtigung möglicher Alternativen. 
    • Abgrenzung von Untersuchungsräumen, soweit sie sich vom Planungsraum unterscheiden 
    • Daten- und Informationsgrundlagen, Erfassungsparameter und Erfassungsmethoden zur Umweltbeschreibung des Planungsträgers und der Informationen von den jeweiligen Stellen 
    • Liste der zu untersuchenden Umweltauswirkungen 
    • Bewertungsmaßstäbe und -standards sowie -kriterien 
    • Methodische Hinweise zur Prognose und Bewertung der Umweltauswirkungen 
    • Erste Hinweise zu möglichen und geeigneten Überwachungsmaßnahmen 
    • Hinweise zur Gliederung und Vollständigkeit des Umweltberichts (gegebenenfalls einschließlich vertiefter Fachgutachten) 
    • Hinweise zur Abschichtung und zur Vermeidung von Doppelprüfungen, das heißt zu Umweltauswirkungen, die bereits in anderen Verfahren untersucht wurden oder erst in weiteren Verfahren untersucht werden sollen.

  • Erstellung eines Umweltberichtes

    Erstellung eines Umweltberichts (Paragraph 4 Absatz 2 BbgUVPG , Paragraph 40 UVPG)

    Nach Paragraph 40 Absatz 2 UVPG enthält der Umweltbericht folgende Angaben: 

    1. Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des Plans oder Programms sowie der Beziehung zu anderen relevanten Plänen und Programmen, 
    2. Darstellung der für den Plan oder das Programm geltenden Ziele des Umweltschutzes sowie der Art, wie diese Ziele und sonstigen Umwelterwägungen bei der Ausarbeitung des Plans oder des Programms berücksichtigt wurden,
    3. Darstellung der Merkmale der Umwelt, des derzeitigen Umweltzustands sowie dessen voraussichtliche Entwicklung bei Nichtdurchführung des Plans oder des Programms, 
    4. Angabe der derzeitigen für den Plan oder das Programm bedeutsamen Umweltprobleme, insbesondere der Probleme, die sich auf ökologisch empfindliche Gebiete nach Nummer 2.6 der Anlage 6 beziehen, 
    5. Beschreibung der voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt nach Paragraph 3 UVPG in Verbindung mit Paragraph 2 Absatz 1 Satz 2 UVPG, 
    6. Darstellung der Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen aufgrund der Durchführung des Plans oder des Programms zu verhindern, zu verringern und soweit wie möglich auszugleichen, 
    7. Hinweise auf Schwierigkeiten, die bei der Zusammenstellung der Angaben aufgetreten sind, zum Beispiel technische Lücken oder fehlende Kenntnisse, 
    8. Kurzdarstellung der Gründe für die Wahl der geprüften Alternativen sowie eine Beschreibung, wie diese Prüfung durchgeführt wurde, 
    9. Darstellung der geplanten Überwachungsmaßnahmen gemäß Paragraph 45 UVPG.

    Anhand dieser Angaben bewertet die zuständige Behörde vorläufig die Umweltauswirkungen des Plans oder Programms im Hinblick auf eine wirksame Umweltvorsorge nach Maßgabe der geltenden Fachgesetze (Paragraph 43 UVPG).

    Erstellung eines Umweltberichts (Paragraph 4 Absatz 2 BbgUVPG , Paragraph 40 UVPG)

    Nach Paragraph 40 Absatz 2 UVPG enthält der Umweltbericht folgende Angaben: 

    1. Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des Plans oder Programms sowie der Beziehung zu anderen relevanten Plänen und Programmen, 
    2. Darstellung der für den Plan oder das Programm geltenden Ziele des Umweltschutzes sowie der Art, wie diese Ziele und sonstigen Umwelterwägungen bei der Ausarbeitung des Plans oder des Programms berücksichtigt wurden,
    3. Darstellung der Merkmale der Umwelt, des derzeitigen Umweltzustands sowie dessen voraussichtliche Entwicklung bei Nichtdurchführung des Plans oder des Programms, 
    4. Angabe der derzeitigen für den Plan oder das Programm bedeutsamen Umweltprobleme, insbesondere der Probleme, die sich auf ökologisch empfindliche Gebiete nach Nummer 2.6 der Anlage 6 beziehen, 
    5. Beschreibung der voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt nach Paragraph 3 UVPG in Verbindung mit Paragraph 2 Absatz 1 Satz 2 UVPG, 
    6. Darstellung der Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen aufgrund der Durchführung des Plans oder des Programms zu verhindern, zu verringern und soweit wie möglich auszugleichen, 
    7. Hinweise auf Schwierigkeiten, die bei der Zusammenstellung der Angaben aufgetreten sind, zum Beispiel technische Lücken oder fehlende Kenntnisse, 
    8. Kurzdarstellung der Gründe für die Wahl der geprüften Alternativen sowie eine Beschreibung, wie diese Prüfung durchgeführt wurde, 
    9. Darstellung der geplanten Überwachungsmaßnahmen gemäß Paragraph 45 UVPG.

    Anhand dieser Angaben bewertet die zuständige Behörde vorläufig die Umweltauswirkungen des Plans oder Programms im Hinblick auf eine wirksame Umweltvorsorge nach Maßgabe der geltenden Fachgesetze (Paragraph 43 UVPG).

  • Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, Konsultationen

    Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, grenzüberschreitende Beteiligung (Konsultationen) nach Paragraph 4 Absatz 2 BbgUVPG und Paragraphen 41, 42 und 60 bis 63 UVPG

    Bei der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung in der SUP gelten ähnliche Bestimmungen wie bei der UVP. Deshalb wird im SUP-Teil des UVPG teilweise auf die UVP- Vorschriften verwiesen (Paragraphen 42 und 60 bis 63 UVPG). 

    Behördenbeteiligung: 

    Der Umweltbericht sowie der Entwurf des Plans oder Programms wird den Behörden, deren umwelt- oder gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch den Plan oder das Programm berührt wird, mit der Bitte um Stellungnahme (Stellungnahmefrist mindestens einen Monat) übermittelt. Gleiches gilt für die grenzüberschreitende Behördenbeteiligung, wobei dort lediglich die Vorgabe einer "angemessenen" Frist zur Stellungnahme zu berücksichtigen ist. Bei der grenzüberschreitenden Behördenbeteiligung verweist das UVPG auf die Verfahrensregelungen, die für die grenzüberschreitende UVP nach den Paragraphen 55 und 58 UVPG gelten. Zukünftig kommt die Deutsch-Polnische-UVP-Vereinbarung bei Plänen und Programmen in der Praxis auch direkt zur Anwendung.

    Öffentlichkeitsbeteiligung: 

    Zusätzlich zu dem Plan- oder Programmentwurf und dem Umweltbericht müssen noch weitere Unterlagen, deren Einbeziehung die zuständige Behörde für zweckmäßig hält, der Bevölkerung im Wege der Auslegung für mindestens einen Monat zugänglich gemacht werden. Auch hier beträgt die Äußerungsfrist mindestens einen Monat. Das Beteiligungsverfahren muss den Anforderungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes genügen. Mit welchen Angaben die Behörde die Öffentlichkeit informiert, ist im Paragraph 42 UVPG festgelegt. Im Fall der grenzüberschreitenden Öffentlichkeitsbeteiligung sind die Anforderungen in den Paragraphen 61 und 63 UVPG geregelt.

    Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, grenzüberschreitende Beteiligung (Konsultationen) nach Paragraph 4 Absatz 2 BbgUVPG und Paragraphen 41, 42 und 60 bis 63 UVPG

    Bei der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung in der SUP gelten ähnliche Bestimmungen wie bei der UVP. Deshalb wird im SUP-Teil des UVPG teilweise auf die UVP- Vorschriften verwiesen (Paragraphen 42 und 60 bis 63 UVPG). 

    Behördenbeteiligung: 

    Der Umweltbericht sowie der Entwurf des Plans oder Programms wird den Behörden, deren umwelt- oder gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch den Plan oder das Programm berührt wird, mit der Bitte um Stellungnahme (Stellungnahmefrist mindestens einen Monat) übermittelt. Gleiches gilt für die grenzüberschreitende Behördenbeteiligung, wobei dort lediglich die Vorgabe einer "angemessenen" Frist zur Stellungnahme zu berücksichtigen ist. Bei der grenzüberschreitenden Behördenbeteiligung verweist das UVPG auf die Verfahrensregelungen, die für die grenzüberschreitende UVP nach den Paragraphen 55 und 58 UVPG gelten. Zukünftig kommt die Deutsch-Polnische-UVP-Vereinbarung bei Plänen und Programmen in der Praxis auch direkt zur Anwendung.

    Öffentlichkeitsbeteiligung: 

    Zusätzlich zu dem Plan- oder Programmentwurf und dem Umweltbericht müssen noch weitere Unterlagen, deren Einbeziehung die zuständige Behörde für zweckmäßig hält, der Bevölkerung im Wege der Auslegung für mindestens einen Monat zugänglich gemacht werden. Auch hier beträgt die Äußerungsfrist mindestens einen Monat. Das Beteiligungsverfahren muss den Anforderungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes genügen. Mit welchen Angaben die Behörde die Öffentlichkeit informiert, ist im Paragraph 42 UVPG festgelegt. Im Fall der grenzüberschreitenden Öffentlichkeitsbeteiligung sind die Anforderungen in den Paragraphen 61 und 63 UVPG geregelt.

  • Abschließende Bewertung und Berücksichtigung des Umweltberichtes und der Ergebnisse durchgeführter Konsultationen

    Abschließende Bewertung und Berücksichtigung des Umweltberichts und der Ergebnisse durchgeführter Konsultationen (Paragraph 4 Absatz 2 BbgUVPG, Paragraph 43 UVPG)

    Nach Abschluss der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung werden die bereits im Rahmen des Umweltberichts gefertigten Darstellungen und Bewertungen überprüft und je nach Erfordernis durch die übermittelten Stellungnahmen und Äußerungen oder aufgrund neuer Erkenntnisse aktualisiert, korrigiert oder ergänzt. Die Erarbeitung eines neuen Umweltberichtes ist dafür nicht erforderlich. Die unter Berücksichtigung der übermittelten Stellungnahmen erfolgende Überprüfung der Darstellung und Bewertung des Umweltberichtes tritt vielmehr als eigenständiger Bewertungsschritt neben den Umweltbericht und ergänzt diesen (BR-Drs. 588/04 S. 83).

    Das Ergebnis wird anschließend bei der Entscheidung über den Plan oder das Programm angemessen berücksichtigt (Paragraph 43 UVPG).

    Es empfiehlt sich, nach der Berücksichtigung der Überprüfung des Umweltberichts nach Paragraph 43 UVPG, eine zusammenfassende Erklärung zu erstellen, die bei der Annahme des Plans oder Programms bekannt gegeben werden muss (siehe nachfolgender Abschnitt).

    Abschließende Bewertung und Berücksichtigung des Umweltberichts und der Ergebnisse durchgeführter Konsultationen (Paragraph 4 Absatz 2 BbgUVPG, Paragraph 43 UVPG)

    Nach Abschluss der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung werden die bereits im Rahmen des Umweltberichts gefertigten Darstellungen und Bewertungen überprüft und je nach Erfordernis durch die übermittelten Stellungnahmen und Äußerungen oder aufgrund neuer Erkenntnisse aktualisiert, korrigiert oder ergänzt. Die Erarbeitung eines neuen Umweltberichtes ist dafür nicht erforderlich. Die unter Berücksichtigung der übermittelten Stellungnahmen erfolgende Überprüfung der Darstellung und Bewertung des Umweltberichtes tritt vielmehr als eigenständiger Bewertungsschritt neben den Umweltbericht und ergänzt diesen (BR-Drs. 588/04 S. 83).

    Das Ergebnis wird anschließend bei der Entscheidung über den Plan oder das Programm angemessen berücksichtigt (Paragraph 43 UVPG).

    Es empfiehlt sich, nach der Berücksichtigung der Überprüfung des Umweltberichts nach Paragraph 43 UVPG, eine zusammenfassende Erklärung zu erstellen, die bei der Annahme des Plans oder Programms bekannt gegeben werden muss (siehe nachfolgender Abschnitt).

  • Bekanntgabe der Entscheidung

    Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms (Paragraph 4 Absatz 2 BbgUVPG, Paragraph14l UVPG)

    Die Annahme eines Plans oder Programms sieht eine öffentliche Bekanntmachung dieser Entscheidung vor. Dabei sind

    • der angenommene Plan oder das angenommene Programm,
    • eine zusammenfassende Erklärung, wie Umwelterwägungen in den Plan oder das Programm einbezogen wurden, wie der Umweltbericht sowie die Stellungnahmen und Äußerungen berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der angenommene Plan oder das angenommene Programm nach Abwägung mit den geprüften Alternativen ausgewählt wurden und
    • eine Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen sowie
    • eine Rechtsbehelfsbelehrung, soweit über die Annahme des Plans oder Programms nicht durch Gesetz entschieden wird

    zur Einsicht auszulegen.

    Des Weiteren ist es empfehlenswert, dass die zusammenfassende Erklärung und die Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen, sofern sie nicht in Form eigenständiger Dokumente vorliegen, in eigenen Kapiteln innerhalb des angenommenen Plans oder Programms integriert werden, um sie schnell aufzufinden. 

    Die zusammenfassende Erklärung nach Paragraph 44 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG ist damit eine Begründung für den angenommenen Plan oder das angenommene Programm an sich. Dabei darf eine inhaltliche Aussagebeschränkung lediglich auf Umweltbelange nicht erfolgen, da ein Vergleich mit anderen Belangen ebenfalls vorgenommen werden muss, damit der Stellenwert der Umwelt angesichts gegebenenfalls unterschiedlich zahlreich vorliegenden Alternativen in diesem Plan oder dem Programm ermessen werden kann. Eine Beschränkung auf wesentliche Gesichtspunkte unter Verweis auf einschlägige Stellen der Planbegründung und eine Abfassung in auch dem Laien verständliche Sprache ist möglich und geboten, damit die zusammenfassende Erklärung ihrer Lotsenfunktion gerecht wird. Die Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen dient der Nachvollziehbarkeit und der Möglichkeit der Selbstkontrolle durch die Öffentlichkeit.

    Die Ablehnung eines Plans oder Programms steht hinsichtlich ihrer öffentlichen Bekanntmachung im Ermessen der zuständigen Behörde.

    Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms (Paragraph 4 Absatz 2 BbgUVPG, Paragraph14l UVPG)

    Die Annahme eines Plans oder Programms sieht eine öffentliche Bekanntmachung dieser Entscheidung vor. Dabei sind

    • der angenommene Plan oder das angenommene Programm,
    • eine zusammenfassende Erklärung, wie Umwelterwägungen in den Plan oder das Programm einbezogen wurden, wie der Umweltbericht sowie die Stellungnahmen und Äußerungen berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der angenommene Plan oder das angenommene Programm nach Abwägung mit den geprüften Alternativen ausgewählt wurden und
    • eine Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen sowie
    • eine Rechtsbehelfsbelehrung, soweit über die Annahme des Plans oder Programms nicht durch Gesetz entschieden wird

    zur Einsicht auszulegen.

    Des Weiteren ist es empfehlenswert, dass die zusammenfassende Erklärung und die Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen, sofern sie nicht in Form eigenständiger Dokumente vorliegen, in eigenen Kapiteln innerhalb des angenommenen Plans oder Programms integriert werden, um sie schnell aufzufinden. 

    Die zusammenfassende Erklärung nach Paragraph 44 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG ist damit eine Begründung für den angenommenen Plan oder das angenommene Programm an sich. Dabei darf eine inhaltliche Aussagebeschränkung lediglich auf Umweltbelange nicht erfolgen, da ein Vergleich mit anderen Belangen ebenfalls vorgenommen werden muss, damit der Stellenwert der Umwelt angesichts gegebenenfalls unterschiedlich zahlreich vorliegenden Alternativen in diesem Plan oder dem Programm ermessen werden kann. Eine Beschränkung auf wesentliche Gesichtspunkte unter Verweis auf einschlägige Stellen der Planbegründung und eine Abfassung in auch dem Laien verständliche Sprache ist möglich und geboten, damit die zusammenfassende Erklärung ihrer Lotsenfunktion gerecht wird. Die Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen dient der Nachvollziehbarkeit und der Möglichkeit der Selbstkontrolle durch die Öffentlichkeit.

    Die Ablehnung eines Plans oder Programms steht hinsichtlich ihrer öffentlichen Bekanntmachung im Ermessen der zuständigen Behörde.

  • Überwachungsmaßnahmen - Monitoring

    Überwachungsmaßnahmen (Paragraph 4 Absatz 2 BbgUVPG, Paragraph 45 UVPG) - Monitoring

    Letzter Teil der SUP ist die Überwachung der erheblichen Umweltauswirkungen, die sich aus der Durchführung des Plans oder Programms ergeben. Hierdurch sollen vor allem frühzeitig unvorhergesehene nachteilige Auswirkungen auf die Schutzgüter ermittelt und entsprechende Abhilfemaßnahme ermöglicht werden. Andere Behörden stellen dabei der zuständigen Behörde alle für die Überwachung erforderlichen Umweltinformationen zur Verfügung. Welche dies sind, ergibt sich auf der Grundlage der Angaben des Umweltberichts bei der Annahme des Plans oder Programms (Paragraph 44 Absatz 2 Nummer 3 UVPG).

    Das Monitoring ergänzt damit das eigentliche Ziel der SUP, im Vorfeld des Eintritts möglicher Umweltauswirkungen bereits auf planerischer Ebene Vorsorge zu treffen, durch ein nachsorgendes Instrument der Schadensbegrenzung bzw. -beseitigung. Die nachsorgende Kontrolle der Annahmen und Prognosen des Umweltberichts lässt sich für zukünftige Planungen nutzen und soll auch bei erneuten Aufstellungen oder Änderungen des Plans oder des Programms genutzt werden (Paragraph 55 Absatz 4 UVPG). In dieser Gesetzeslogik ist somit auch das moderne Element der Qualitätssicherung in die Strategische Umweltprüfung integriert worden.

    Überwachungsmaßnahmen (Paragraph 4 Absatz 2 BbgUVPG, Paragraph 45 UVPG) - Monitoring

    Letzter Teil der SUP ist die Überwachung der erheblichen Umweltauswirkungen, die sich aus der Durchführung des Plans oder Programms ergeben. Hierdurch sollen vor allem frühzeitig unvorhergesehene nachteilige Auswirkungen auf die Schutzgüter ermittelt und entsprechende Abhilfemaßnahme ermöglicht werden. Andere Behörden stellen dabei der zuständigen Behörde alle für die Überwachung erforderlichen Umweltinformationen zur Verfügung. Welche dies sind, ergibt sich auf der Grundlage der Angaben des Umweltberichts bei der Annahme des Plans oder Programms (Paragraph 44 Absatz 2 Nummer 3 UVPG).

    Das Monitoring ergänzt damit das eigentliche Ziel der SUP, im Vorfeld des Eintritts möglicher Umweltauswirkungen bereits auf planerischer Ebene Vorsorge zu treffen, durch ein nachsorgendes Instrument der Schadensbegrenzung bzw. -beseitigung. Die nachsorgende Kontrolle der Annahmen und Prognosen des Umweltberichts lässt sich für zukünftige Planungen nutzen und soll auch bei erneuten Aufstellungen oder Änderungen des Plans oder des Programms genutzt werden (Paragraph 55 Absatz 4 UVPG). In dieser Gesetzeslogik ist somit auch das moderne Element der Qualitätssicherung in die Strategische Umweltprüfung integriert worden.

SUP und andere Umweltprüfungen

Zur Vermeidung von Doppelarbeiten kann die Strategische Umweltprüfung mit anderen Prüfungen zur Ermittlung und Bewertung von Umweltauswirkungen, wie zum Beispiel der FFH-Verträglichkeitsprüfung, verbunden werden, um die erforderlichen Ermittlungsanforderungen der Datenerhebungen zu koordinieren und die Darstellung der Ergebnisse zu bündeln (horizontale Abschichtung).

Sind Pläne und Programme Bestandteile eines mehrstufigen Planungs- und Zulassungsprozesses, soll zur Vermeidung von Doppelarbeiten geklärt werden, auf welcher Stufe dieses Prozesses bestimmte Umweltauswirkungen hauptsächlich geprüft werden sollen und können. Bei nachfolgenden Plänen und Programmen sowie bei der nachfolgenden Zulassung von Vorhaben, für die der Plan oder das Programm einen Rahmen setzt, soll sich die Umweltprüfung auf zusätzliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen sowie erforderliche Aktualisierungen und Vertiefungen beschränken (vertikale Abschichtung).

Rechtsgrundlagen der SUP

Die Strategische Umweltprüfung wurde durch mehrere Regelungen eingeführt. Auf der Ebene der Europäischen Union wurde 2001 die SUP durch die EG-Richtlinie 2001/42/ etabliert und in Deutschland durch das Gesetz zur Einführung einer Strategischen Umweltprüfung (SUPG) 2005 umgesetzt. Kernstück war dabei die Einfügung eines neuen Teils 3 zur Strategischen Umweltprüfung in das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).

Des Weiteren erfolgten Umsetzungen im Raumordnungs- und Bauleitplanungsrecht sowie im Brandenburgischen Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (BbgUVPG). Landesrechtliche Regelungen zur SUP enthält auch der Landesplanungsvertrag und das Gesetz zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung (RegBkPlG).

SUP und andere Umweltprüfungen

Zur Vermeidung von Doppelarbeiten kann die Strategische Umweltprüfung mit anderen Prüfungen zur Ermittlung und Bewertung von Umweltauswirkungen, wie zum Beispiel der FFH-Verträglichkeitsprüfung, verbunden werden, um die erforderlichen Ermittlungsanforderungen der Datenerhebungen zu koordinieren und die Darstellung der Ergebnisse zu bündeln (horizontale Abschichtung).

Sind Pläne und Programme Bestandteile eines mehrstufigen Planungs- und Zulassungsprozesses, soll zur Vermeidung von Doppelarbeiten geklärt werden, auf welcher Stufe dieses Prozesses bestimmte Umweltauswirkungen hauptsächlich geprüft werden sollen und können. Bei nachfolgenden Plänen und Programmen sowie bei der nachfolgenden Zulassung von Vorhaben, für die der Plan oder das Programm einen Rahmen setzt, soll sich die Umweltprüfung auf zusätzliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen sowie erforderliche Aktualisierungen und Vertiefungen beschränken (vertikale Abschichtung).

Rechtsgrundlagen der SUP

Die Strategische Umweltprüfung wurde durch mehrere Regelungen eingeführt. Auf der Ebene der Europäischen Union wurde 2001 die SUP durch die EG-Richtlinie 2001/42/ etabliert und in Deutschland durch das Gesetz zur Einführung einer Strategischen Umweltprüfung (SUPG) 2005 umgesetzt. Kernstück war dabei die Einfügung eines neuen Teils 3 zur Strategischen Umweltprüfung in das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).

Des Weiteren erfolgten Umsetzungen im Raumordnungs- und Bauleitplanungsrecht sowie im Brandenburgischen Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (BbgUVPG). Landesrechtliche Regelungen zur SUP enthält auch der Landesplanungsvertrag und das Gesetz zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung (RegBkPlG).

  • Welche Pläne und Programme unterliegen einer Strategischen Umweltprüfung?

    Diese sind in der Anlage 5 des UVPG des Bundes und in der Anlage 2 des Brandenburgischen UVPG aufgeführt. Anwendungsfälle sind beispielsweise Raumordnungs-, Landschafts-, Bauleit- und Verkehrsplanungen, Hochwasserschutz-, Lärmaktions-, Luftreinhaltepläne, Abfallwirtschafts- und Abwasserbeseitigungskonzepte sowie weitere Pläne und Programme nach einer Einzelfallprüfung (hinsichtlich des genauen Anwendungsbereich und der Pflicht zur SUP im Einzelfall beachten Sie den Abschnitt zur Feststellung der SUP-Pflicht).

    Diese sind in der Anlage 5 des UVPG des Bundes und in der Anlage 2 des Brandenburgischen UVPG aufgeführt. Anwendungsfälle sind beispielsweise Raumordnungs-, Landschafts-, Bauleit- und Verkehrsplanungen, Hochwasserschutz-, Lärmaktions-, Luftreinhaltepläne, Abfallwirtschafts- und Abwasserbeseitigungskonzepte sowie weitere Pläne und Programme nach einer Einzelfallprüfung (hinsichtlich des genauen Anwendungsbereich und der Pflicht zur SUP im Einzelfall beachten Sie den Abschnitt zur Feststellung der SUP-Pflicht).

  • Bundes- oder Landesrecht?

    Das Brandenburgische Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung enthält hinsichtlich des "Ob" der SUP eine abschließende Festlegung in Paragraph 4 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 2 BbgUVPG. Hinsichtlich des Verfahrens verweist es auf das Bundesrecht, das aber wegen der beschränkten Gesetzgebungskompetenz des Bundes nur soweit gilt, wie das Brandenburgische Landesrecht dies festlegt. Regelmäßig sind daher nicht nur die Vorschriften des Bundes, sondern auch die verbindende Norm des Landes (Paragraph 4 Absatz 2 BbgUVPG) mit zu zitieren.

    Das Brandenburgische Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung enthält hinsichtlich des "Ob" der SUP eine abschließende Festlegung in Paragraph 4 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 2 BbgUVPG. Hinsichtlich des Verfahrens verweist es auf das Bundesrecht, das aber wegen der beschränkten Gesetzgebungskompetenz des Bundes nur soweit gilt, wie das Brandenburgische Landesrecht dies festlegt. Regelmäßig sind daher nicht nur die Vorschriften des Bundes, sondern auch die verbindende Norm des Landes (Paragraph 4 Absatz 2 BbgUVPG) mit zu zitieren.

  • Nutzung des Internets und elektronischer Medien

    Das Brandenburgische Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung hat frühzeitig verlangt, für die Strategische Umweltprüfung verstärkt elektronische Medien zu nutzen. Für die Behördenbeteiligung soll uneingeschränkt die elektronische Kommunikation möglich sein; für die Öffentlichkeitsbeteiligung soll ergänzend das Internet genutzt werden (Paragraph 4 Absatz 4 BbgUVPG).

    Das Brandenburgische Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung hat frühzeitig verlangt, für die Strategische Umweltprüfung verstärkt elektronische Medien zu nutzen. Für die Behördenbeteiligung soll uneingeschränkt die elektronische Kommunikation möglich sein; für die Öffentlichkeitsbeteiligung soll ergänzend das Internet genutzt werden (Paragraph 4 Absatz 4 BbgUVPG).

Weiterführende Informationen

Weiterführende Informationen

Umwelt
 

Kontakt

Abteilung 5 - Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit
Abteilung:
Referat 51
Ansprechpartner:
Detlef Urbanitz
E-Mail:
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