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Nachbarschaftslärm

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Hinweise für ein möglichst lärmkonfliktfreies Zusammenleben

Nachbarschaftslärm - Probleme müssen nicht sein

Erhebungen des Umweltbundesamtes zeigen immer wieder, dass sich ein gleichbleibend großer Teil der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland durch Lärm gestört oder belästigt fühlt. Für etwa 42 Prozent aller Deutschen stellt dabei auch der Nachbarschaftslärm ein Problem dar. Lärm kann auf vielfältige Art stören, belästigen oder sogar zur Entstehung von Krankheiten beitragen. Bemühungen um die lärmschutzgerechte Weiterentwicklung der bestehenden Rechtsvorschriften und Regelwerke im europäischen wie auch nationalen Rahmen sind eine hieraus abzuleitende Notwendigkeit. Auch das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg (MLUL) wirkt über die gegebenen Mitwirkungs- und Beteiligungsmöglichkeiten daran mit. Im nachbarschaftlichen Bereich können Lärmprobleme oftmals durch rücksichtsvolles Verhalten vermieden oder gemindert werden - oft auch ohne großen Aufwand. Hierbei ist es wichtig, unterscheiden zu können, welches Maß an Ruhe beansprucht werden kann und wie viel Lärm in der Regel hingenommen werden muss. Hilfestellung hierbei gibt die Online-Broschüre Lärmschutz, in der die einschlägigen Rechtsvorschriften und Regelwerke an Hand von Beispielen näher erläutert werden. Und noch ein Hinweis. Ein freundliches aber Ihr Anliegen deutlich formulierendes Gespräch zur Klärung von nachbarschaftlichen Lärmproblemen kann oft Wunder bewirken. Die hier gegebenen Hinweise sollen Sie hierbei unterstützen.

Zusammenleben mit Kindern

Hinweise für ein möglichst lärmkonfliktfreies Zusammenleben

Nachbarschaftslärm - Probleme müssen nicht sein

Erhebungen des Umweltbundesamtes zeigen immer wieder, dass sich ein gleichbleibend großer Teil der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland durch Lärm gestört oder belästigt fühlt. Für etwa 42 Prozent aller Deutschen stellt dabei auch der Nachbarschaftslärm ein Problem dar. Lärm kann auf vielfältige Art stören, belästigen oder sogar zur Entstehung von Krankheiten beitragen. Bemühungen um die lärmschutzgerechte Weiterentwicklung der bestehenden Rechtsvorschriften und Regelwerke im europäischen wie auch nationalen Rahmen sind eine hieraus abzuleitende Notwendigkeit. Auch das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg (MLUL) wirkt über die gegebenen Mitwirkungs- und Beteiligungsmöglichkeiten daran mit. Im nachbarschaftlichen Bereich können Lärmprobleme oftmals durch rücksichtsvolles Verhalten vermieden oder gemindert werden - oft auch ohne großen Aufwand. Hierbei ist es wichtig, unterscheiden zu können, welches Maß an Ruhe beansprucht werden kann und wie viel Lärm in der Regel hingenommen werden muss. Hilfestellung hierbei gibt die Online-Broschüre Lärmschutz, in der die einschlägigen Rechtsvorschriften und Regelwerke an Hand von Beispielen näher erläutert werden. Und noch ein Hinweis. Ein freundliches aber Ihr Anliegen deutlich formulierendes Gespräch zur Klärung von nachbarschaftlichen Lärmproblemen kann oft Wunder bewirken. Die hier gegebenen Hinweise sollen Sie hierbei unterstützen.

Zusammenleben mit Kindern

Junge macht das Zeichen für 'leise sein'.

Das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft setzt sich dafür ein, dass der "Lärm" spielender Kinder kein Grund sein darf, Kitas oder Spielplätze schließen zu dürfen. Daher wurde eine diesbezügliche Änderung des Paragraph 22 Absatz 1a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) ausdrücklich unterstützt.

Mit dem neuen Absatz 1a wird geregelt, dass Geräuscheinwirkungen, die von Kindertageseinrichtungen, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen, wie beispielsweise Ballspielplätzen, durch Kinder hervorgerufen werden, im Regelfall keine schädliche Umwelteinwirkung sind. Bei der Beurteilung der Geräuscheinwirkungen dürfen Immissionsgrenz- und -richtwerte nicht herangezogen werden.

Gesetzlich privilegiert sind damit zunächst alle Geräuscheinwirkungen durch kindliche Laute wie Sprechen und Singen, Lachen und Weinen, Rufen und Schreien und Kreischen. Aber auch Geräuscheinwirkungen durch körperliche Aktivitäten wie Spielen, Laufen, Springen und Tanzen gehören hierzu, selbst wenn vielfach die eigentliche Geräuschquelle in kindgerechten Spielzeugen, Spielbällen und Spielgeräten sowie Musikinstrumenten liegt. Dies gilt auch für Geräuscheinwirkungen durch Sprechen und Rufen von Betreuerinnen und Betreuern, da diese Laute unmittelbar durch die Kinder und ihre Betreuung bedingt sind.

Im Übrigen gilt jedoch das allgemeine Immissionsschutzrecht, so dass die technische Ausstattung der Einrichtungen und der Spielgeräte den immissionsschutzrechtlichen Anforderungen entsprechen muss. Eine quietschende Schaukel und andere defekte oder schlecht gewartete Spielgeräte, die unnötig hohe Geräuscheinwirkungen verursachen, müssen somit von den Nachbarn nicht hingenommen werden. Natürlich entbindet eine kinderfreundliche gesetzliche Regelung Erziehungs- oder Aufsichtsberechtigte auch nicht davon, Kinder rechtzeitig mit allgemeinen Verhaltensnormen, wie dem Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme, vertraut zu machen. Nach 22 Uhr gilt in generell auch für Geräuscheinwirkungen durch Kinder das Gebot zum Schutz der Nachtruhe gemäß Paragraph 10 des Landes-Immissionsschutzgesetzes.

Junge macht das Zeichen für 'leise sein'.
© Waldemar Milz/Fotolia.com

Das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft setzt sich dafür ein, dass der "Lärm" spielender Kinder kein Grund sein darf, Kitas oder Spielplätze schließen zu dürfen. Daher wurde eine diesbezügliche Änderung des Paragraph 22 Absatz 1a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) ausdrücklich unterstützt.

Mit dem neuen Absatz 1a wird geregelt, dass Geräuscheinwirkungen, die von Kindertageseinrichtungen, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen, wie beispielsweise Ballspielplätzen, durch Kinder hervorgerufen werden, im Regelfall keine schädliche Umwelteinwirkung sind. Bei der Beurteilung der Geräuscheinwirkungen dürfen Immissionsgrenz- und -richtwerte nicht herangezogen werden.

Gesetzlich privilegiert sind damit zunächst alle Geräuscheinwirkungen durch kindliche Laute wie Sprechen und Singen, Lachen und Weinen, Rufen und Schreien und Kreischen. Aber auch Geräuscheinwirkungen durch körperliche Aktivitäten wie Spielen, Laufen, Springen und Tanzen gehören hierzu, selbst wenn vielfach die eigentliche Geräuschquelle in kindgerechten Spielzeugen, Spielbällen und Spielgeräten sowie Musikinstrumenten liegt. Dies gilt auch für Geräuscheinwirkungen durch Sprechen und Rufen von Betreuerinnen und Betreuern, da diese Laute unmittelbar durch die Kinder und ihre Betreuung bedingt sind.

Im Übrigen gilt jedoch das allgemeine Immissionsschutzrecht, so dass die technische Ausstattung der Einrichtungen und der Spielgeräte den immissionsschutzrechtlichen Anforderungen entsprechen muss. Eine quietschende Schaukel und andere defekte oder schlecht gewartete Spielgeräte, die unnötig hohe Geräuscheinwirkungen verursachen, müssen somit von den Nachbarn nicht hingenommen werden. Natürlich entbindet eine kinderfreundliche gesetzliche Regelung Erziehungs- oder Aufsichtsberechtigte auch nicht davon, Kinder rechtzeitig mit allgemeinen Verhaltensnormen, wie dem Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme, vertraut zu machen. Nach 22 Uhr gilt in generell auch für Geräuscheinwirkungen durch Kinder das Gebot zum Schutz der Nachtruhe gemäß Paragraph 10 des Landes-Immissionsschutzgesetzes.

Weiterführende Informationen

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Immissionsschutz
 
Allgemeine Informationen aus dem Bereich Immissionsschutz

Kontakt

Abteilung 5 - Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit
Abteilung:
Referat 54
Ansprechpartner:
Jens Krüsmann
E-Mail:
jens.kruesmann@­mlul.brandenburg.de
Telefon:
+49 331 866-7911