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Lärmaktionsplanung zum Umgebungslärm

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Auf der Grundlage der aktuellen Lärmkarten und gegebenenfalls aufbauend auf den Ergebnissen einer bereits bestehenden Lärmaktionsplanung sind zur Regelung von Lärmproblemen und Lärmauswirkungen gemäß Paragraph 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz durch die Kommunen bis zum 18. Juli 2018 Lärmaktionspläne aufzustellen. Ziel ist es dabei, Maßnahmen zu prüfen, die zur Regelung relevanter Lärmprobleme und Lärmauswirkungen geeignet sind. Hierzu gibt die Strategie des Landes Brandenburg zur Lärmaktionsplanung Hinweise.

Für die Entscheidung über die Dringlichkeit der Feststellung von Maßnahmen innerhalb eines Lärmaktionsplanes wird in Brandenburg ein Prüfwert definiert. Bei dessen Überschreitung sind nach Ergebnissen der Lärmwirkungsforschung bei dauerhafter Exposition gesundheitliche Beeinträchtigungen der betroffenen Menschen nicht mehr auszuschließen. Als Prüfwert soll ein Mittelungspegel in Höhe von 65 Dezibel (Filter A) tags beziehungsweise 55 Dezibel (Filter A) nachts, angewendet werden. Für die Fluglärmproblematik definiert Paragraph 14 des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm das zu beachtende Schutzziel.

Aber auch soweit die Prüfwerte unterschritten sind, besteht eine Pflicht, sich mit den vorhanden Lärmauswirkungen und Lärmproblemen im Rahmen einer Lärmaktionsplanung zu befassen. Allerdings betreffen etwaige Maßnahmen dann den Erhalt einer eher als gut einzuschätzenden Lärmsituation, was etwaige Maßnahmen in ihrer Priorität gemäß Paragraph 47 d Absatz 1 Bundesimmissionsschutzgesetz zurücktreten lässt. Sollten keine Maßnahmen ergriffen werden können oder wird auf die Festlegung konkreter Maßnahmen verzichtet, so ist auch dies – nach Mitwirkung der Öffentlichkeit – im Rahmen eines Lärmaktionsplans darzustellen.

Nur soweit keine betroffenen Menschen in dem kartierten Gebiet festgestellt wurden, ist eine Lärmaktionsplanung verzichtbar.

Im Land Brandenburg wurden im Rahmen der früheren Lärmminderungsplanung beziehungsweise ab dem Jahr 2004 im Rahmen der Lärmaktionsplanung mit einem gesamtstädtischen Planungsansatz vielfach positive Erfahrungen gemacht. Die aktuelle Lärmaktionsplanung soll deshalb nach Möglichkeit als gesamtstädtische Aktionsplanung in Verknüpfung mit der Verkehrsentwicklungsplanung, Bauleit- beziehungsweise Stadtentwicklungsplanung und gegebenenfalls Luftreinhalteplanung durchgeführt werden. Die Öffentlichkeit erhält dabei rechtzeitig und effektiv die Möglichkeit, an der Ausarbeitung und Überprüfung von Lärmaktionsplänen mitzuwirken.

Mitwirkung der Öffentlichkeit

Ob Ihre Kommune verpflichtet ist, im Rahmen einer Lärmaktionsplanung Maßnahmen zur Minderung von Umgebungslärmbelastungen zu prüfen, können Sie in der Tabelle „Liste kartierungspflichtiger Gemeinden“ in der Kartenanwendung zur Lärmkartierung 2017 einsehen. Zur Mitwirkung nutzen Sie bitte die örtlichen Kontaktangebote der jeweiligen kommunalen Verwaltung sowie entsprechende Informationen und Aktivitäten zur Thematik in Ihrer Kommune. Sie können Ihren Beitrag natürlich auch direkt an das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtgschaft (MLUL) senden.

Die zentrale Auftaktveranstaltung zur Lärmaktionsplanung 2017/18 fand am 2. November 2017 in Potsdam statt. Die aus diesem Anlass gehaltenen Vorträge sind unter dem Link „Information der Kommunen/Beteiligung der Öffentlichkeit“ abrufbar.

Auf der Grundlage der aktuellen Lärmkarten und gegebenenfalls aufbauend auf den Ergebnissen einer bereits bestehenden Lärmaktionsplanung sind zur Regelung von Lärmproblemen und Lärmauswirkungen gemäß Paragraph 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz durch die Kommunen bis zum 18. Juli 2018 Lärmaktionspläne aufzustellen. Ziel ist es dabei, Maßnahmen zu prüfen, die zur Regelung relevanter Lärmprobleme und Lärmauswirkungen geeignet sind. Hierzu gibt die Strategie des Landes Brandenburg zur Lärmaktionsplanung Hinweise.

Für die Entscheidung über die Dringlichkeit der Feststellung von Maßnahmen innerhalb eines Lärmaktionsplanes wird in Brandenburg ein Prüfwert definiert. Bei dessen Überschreitung sind nach Ergebnissen der Lärmwirkungsforschung bei dauerhafter Exposition gesundheitliche Beeinträchtigungen der betroffenen Menschen nicht mehr auszuschließen. Als Prüfwert soll ein Mittelungspegel in Höhe von 65 Dezibel (Filter A) tags beziehungsweise 55 Dezibel (Filter A) nachts, angewendet werden. Für die Fluglärmproblematik definiert Paragraph 14 des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm das zu beachtende Schutzziel.

Aber auch soweit die Prüfwerte unterschritten sind, besteht eine Pflicht, sich mit den vorhanden Lärmauswirkungen und Lärmproblemen im Rahmen einer Lärmaktionsplanung zu befassen. Allerdings betreffen etwaige Maßnahmen dann den Erhalt einer eher als gut einzuschätzenden Lärmsituation, was etwaige Maßnahmen in ihrer Priorität gemäß Paragraph 47 d Absatz 1 Bundesimmissionsschutzgesetz zurücktreten lässt. Sollten keine Maßnahmen ergriffen werden können oder wird auf die Festlegung konkreter Maßnahmen verzichtet, so ist auch dies – nach Mitwirkung der Öffentlichkeit – im Rahmen eines Lärmaktionsplans darzustellen.

Nur soweit keine betroffenen Menschen in dem kartierten Gebiet festgestellt wurden, ist eine Lärmaktionsplanung verzichtbar.

Im Land Brandenburg wurden im Rahmen der früheren Lärmminderungsplanung beziehungsweise ab dem Jahr 2004 im Rahmen der Lärmaktionsplanung mit einem gesamtstädtischen Planungsansatz vielfach positive Erfahrungen gemacht. Die aktuelle Lärmaktionsplanung soll deshalb nach Möglichkeit als gesamtstädtische Aktionsplanung in Verknüpfung mit der Verkehrsentwicklungsplanung, Bauleit- beziehungsweise Stadtentwicklungsplanung und gegebenenfalls Luftreinhalteplanung durchgeführt werden. Die Öffentlichkeit erhält dabei rechtzeitig und effektiv die Möglichkeit, an der Ausarbeitung und Überprüfung von Lärmaktionsplänen mitzuwirken.

Mitwirkung der Öffentlichkeit

Ob Ihre Kommune verpflichtet ist, im Rahmen einer Lärmaktionsplanung Maßnahmen zur Minderung von Umgebungslärmbelastungen zu prüfen, können Sie in der Tabelle „Liste kartierungspflichtiger Gemeinden“ in der Kartenanwendung zur Lärmkartierung 2017 einsehen. Zur Mitwirkung nutzen Sie bitte die örtlichen Kontaktangebote der jeweiligen kommunalen Verwaltung sowie entsprechende Informationen und Aktivitäten zur Thematik in Ihrer Kommune. Sie können Ihren Beitrag natürlich auch direkt an das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtgschaft (MLUL) senden.

Die zentrale Auftaktveranstaltung zur Lärmaktionsplanung 2017/18 fand am 2. November 2017 in Potsdam statt. Die aus diesem Anlass gehaltenen Vorträge sind unter dem Link „Information der Kommunen/Beteiligung der Öffentlichkeit“ abrufbar.

Immissionsschutz
 
Allgemeine Informationen aus dem Bereich Immissionsschutz

Kontakt

Abteilung 5 - Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit
Abteilung:
Referat 54
Ansprechpartner:
Jens Krüsmann
E-Mail:
jens.kruesmann@­mlul.brandenburg.de
Telefon:
+49 331 866-7911