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Luftreinhalteplanung im Land Brandenburg

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Luftreinhalte- und Aktionspläne

Für folgende Kommunen liegen Luftreinhaltepläne vor:

Luftreinhalte- und Aktionspläne

Für folgende Kommunen liegen Luftreinhaltepläne vor:

  • Gebiet Bernau bei Berlin

    Fortschreibung des Luftreinhalteplanes

    Fortschreibung der Luftreinhalteplanung und der Verkehrsentwicklungsplanung 2025 mit Lärmaktionsplan der zweiten Stufe für die Stadt Bernau bei Berlin (Integrierter Planungsansatz)

    Eine Fortschreibung der Luftreinhalteplanung ist erforderlich geworden, da die Luftqualität in den stark verkehrsbelasteten Straßen - vor allem in der Lohmühlenstraße - zeitweise nicht den gesetzlichen Standards entspricht.  Der Kurzzeit-Grenzwert für den Luftschadstoff Feinstaub (PM 10) aus der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (39. BlmSchV) und der EU-Richtlinie 2008/50/EG wurde in den vergangenen Jahren wiederholt nicht eingehalten.
    Da der Hauptverursacher schädlicher Immissionen der motorisierte Straßenverkehr ist, der neben der Luftqualität auch den Umgebungslärm negativ beeinflusst, wurde in einem umfangreichen Planungsverfahren die Aufstellung des Luftreinhalteplanes nach Paragraph 47 Absatz 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BlmSchG) mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes und dem Lärmaktionsplan (2. Stufe) gemäß Paragraph 4d BlmSchG verknüpft.

    Das abgestimmte Planwerk liegt nunmehr vor. Die beiden Berichtsbände: Fortschreibung der Luftreinhalteplanung und der Verkehrsentwicklungsplanung 2025 mit Lärmaktionsplan der zweiten Stufe für die Stadt Bernau bei Berlin (Stand Dezember 2014) erfüllen die gesetzlichen Anforderungen an einen Luftreinhalteplan.

    Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Fortschreibung des Luftreinhalteplanes

    Vom 1. September 2014 bis 1. Oktober 2014 lag der Entwurf der Fortschreibung des Luftreinhalteplanes für die Stadt Bernau bei Berlin öffentlich aus. Allen Bürgern und Bürgerinnen der Stadt Bernau bei Berlin wurde die Gelegenheit gegeben, ihre Anregungen und Kritiken an dem Planentwurf zu äußern. 

    Das Abwägungsergebnis liegt als Bericht vor. Die Anregungen, Vorschläge oder Einwendungen wurden geprüft und werden entsprechend des Abwägungsergebnisse bei nachfolgenden Planungs- und Umsetzungsmaßnahmen berücksichtigt.

    Fortschreibung des Luftreinhalteplanes

    Fortschreibung der Luftreinhalteplanung und der Verkehrsentwicklungsplanung 2025 mit Lärmaktionsplan der zweiten Stufe für die Stadt Bernau bei Berlin (Integrierter Planungsansatz)

    Eine Fortschreibung der Luftreinhalteplanung ist erforderlich geworden, da die Luftqualität in den stark verkehrsbelasteten Straßen - vor allem in der Lohmühlenstraße - zeitweise nicht den gesetzlichen Standards entspricht.  Der Kurzzeit-Grenzwert für den Luftschadstoff Feinstaub (PM 10) aus der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (39. BlmSchV) und der EU-Richtlinie 2008/50/EG wurde in den vergangenen Jahren wiederholt nicht eingehalten.
    Da der Hauptverursacher schädlicher Immissionen der motorisierte Straßenverkehr ist, der neben der Luftqualität auch den Umgebungslärm negativ beeinflusst, wurde in einem umfangreichen Planungsverfahren die Aufstellung des Luftreinhalteplanes nach Paragraph 47 Absatz 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BlmSchG) mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes und dem Lärmaktionsplan (2. Stufe) gemäß Paragraph 4d BlmSchG verknüpft.

    Das abgestimmte Planwerk liegt nunmehr vor. Die beiden Berichtsbände: Fortschreibung der Luftreinhalteplanung und der Verkehrsentwicklungsplanung 2025 mit Lärmaktionsplan der zweiten Stufe für die Stadt Bernau bei Berlin (Stand Dezember 2014) erfüllen die gesetzlichen Anforderungen an einen Luftreinhalteplan.

    Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Fortschreibung des Luftreinhalteplanes

    Vom 1. September 2014 bis 1. Oktober 2014 lag der Entwurf der Fortschreibung des Luftreinhalteplanes für die Stadt Bernau bei Berlin öffentlich aus. Allen Bürgern und Bürgerinnen der Stadt Bernau bei Berlin wurde die Gelegenheit gegeben, ihre Anregungen und Kritiken an dem Planentwurf zu äußern. 

    Das Abwägungsergebnis liegt als Bericht vor. Die Anregungen, Vorschläge oder Einwendungen wurden geprüft und werden entsprechend des Abwägungsergebnisse bei nachfolgenden Planungs- und Umsetzungsmaßnahmen berücksichtigt.

  • Gebiet Brandenburg an der Havel

    Aktionsplan zur Luftreinhaltung Brandenburg an der Havel

    Fortschreibung 2014/15 - Erste Fortschreibung

    Rechtsgrundlage für die Aufstellung eines Luftreinhalteplanes ist Paragraph 47 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in Verbindung mit der Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen (39. Bundesimmissionsschutz-Verordnung - BImSchV). Danach müssen die zuständigen Behörden einen Luftreinhalteplan aufstellen, der konkrete Maßnahmen zur dauerhaften Verminderung von Luftverunreinigungen vorsieht, wenn die durch Rechtsverordnung festgelegten Immissionsgrenzwerte überschritten werden. Der Immissionsgrenzwert für Stickstoffdioxid (Jahresmittelgrenzwert) war in der Stadt Brandenburg an der Havel an einem stark verkehrsbelasteten Straßenabschnitt des Mühlendamms im Jahr 2014 überschritten und im Jahr 2015 erreicht worden. Für den stark verkehrsbelasteten Straßenabschnitt Molkenmarkt wurde der Grenzwert (Jahresmittelgrenzwert) nur knapp unterschritten. Zu dessen dauerhaften Einhaltung war daher die erneute Festlegung und verursachergerechte Umsetzung geeigneter, erforderlicher und angemessener Maßnahmen zur Reduzierung des Luftschadstoffs Stickstoffdioxid notwendig.

    Der Luftreinhalteplan aus dem Jahr 2007 wurde in diesem Zusammenhang durch das Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen und -systeme Dresden in Kooperation mit dem Ingenieurbüro Lohmeyer Radebeul im Zeitraum 2014 bis 2016 fortgeschrieben. Dabei wurden maßgebliche Grundlagendokumente der Verkehrsplanung sowie umweltbezogene Aktionspläne integrierte bearbeitet. Neben dem Verkehrsentwicklungsplan betraf dies insbesondere den Luftreinhalteplan und den Lärmaktionsplan. Teilkonzepte, wie das Radverkehrskonzept sowie das Parkraumkonzept, wurden ergänzend betrachtet.

    Für den kritischen Straßenzug Mühlendamm/Molkenmarkt werden im Ergebnis keine verkehrsorganisatorischen Maßnahmen empfohlen. Die Analysen haben gezeigt, dass die Weiterentwicklung der Fahrzeugtechnik und die Veränderung der zugrunde gelegten Fahrzeugflotten rechnerisch ausreicht, um die Luftqualitätsgrenzwerte einhalten zu können. Dieser Effekt tritt bereits in den Berechnungen des Bezugsfalls 2015 ein und verstärkt sich im Prognosefall 2020. Die tatsächliche Entwicklung wird durch das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) weiter beobachtet.

    Ziel der Verkehrsplanung in der Stadt ist darüber hinaus eine weitere Reduktion der Luftschadstoffbelastung. Im Sinne einer gesamtstädtischen Reduktion des Kraftfahrzeug-Verkehrs werden hierzu folgende Maßnahmen ergriffen:

    Umsetzung einer Stadt- und Bauleitplanung mit dem Ziel einer Stadt der kurzen Wege, einer Stadt mit gemischten Nutzungen und einer Entwicklung in bereits integrierten Lagen (zentrumsnah, an Achsen des Öffentlichen Personennahverkehrs - ÖPNV), Stärkung der Verkehrsträger des Umweltverbundes (ÖPNV, Radverkehr, Fußverkehr) mit dem Ziel eines weniger auf den motorisierten Individualverkehr fixierten Mobilitätsverhaltens, Stärkung des Stadtringes als leistungsfähigstes Element des Straßennetzes von Brandenburg an der Havel durch weitestgehend bestandsnahen Ausbau und verkehrstelematische Maßnahmen, Maßnahmen zur Reduktion der Verkehrsmengen in der Innenstadt, zum Beispiel durch eine gezielte Steuerung der Parkraumnachfrage und Verkehrsberuhigung.

    Nach Abstimmung der finalen Entwurfsfassung mit den beteiligten Akteuren erfolgte im Juni 2016 die öffentliche Auslegung gemäß Paragraph 47 Absatz 5 Bundes-Immissionsschutzgesetz mit der Möglichkeit der Beteiligung. Nach Auswertung der eingegangenen Beiträge erfolgte die Ergänzung und Fertigstellung der Planfortschreibung sowie die Übergabe an die Stadtverwaltung der Stadt Brandenburg an der Havel. Die Annahme der Ersten Fortschreibung des Luftreinhalteplanes erfolgte durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel am 26. April 2017.

    Aktionsplan zur Luftreinhaltung Brandenburg an der Havel

    Fortschreibung 2014/15 - Erste Fortschreibung

    Rechtsgrundlage für die Aufstellung eines Luftreinhalteplanes ist Paragraph 47 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in Verbindung mit der Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen (39. Bundesimmissionsschutz-Verordnung - BImSchV). Danach müssen die zuständigen Behörden einen Luftreinhalteplan aufstellen, der konkrete Maßnahmen zur dauerhaften Verminderung von Luftverunreinigungen vorsieht, wenn die durch Rechtsverordnung festgelegten Immissionsgrenzwerte überschritten werden. Der Immissionsgrenzwert für Stickstoffdioxid (Jahresmittelgrenzwert) war in der Stadt Brandenburg an der Havel an einem stark verkehrsbelasteten Straßenabschnitt des Mühlendamms im Jahr 2014 überschritten und im Jahr 2015 erreicht worden. Für den stark verkehrsbelasteten Straßenabschnitt Molkenmarkt wurde der Grenzwert (Jahresmittelgrenzwert) nur knapp unterschritten. Zu dessen dauerhaften Einhaltung war daher die erneute Festlegung und verursachergerechte Umsetzung geeigneter, erforderlicher und angemessener Maßnahmen zur Reduzierung des Luftschadstoffs Stickstoffdioxid notwendig.

    Der Luftreinhalteplan aus dem Jahr 2007 wurde in diesem Zusammenhang durch das Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen und -systeme Dresden in Kooperation mit dem Ingenieurbüro Lohmeyer Radebeul im Zeitraum 2014 bis 2016 fortgeschrieben. Dabei wurden maßgebliche Grundlagendokumente der Verkehrsplanung sowie umweltbezogene Aktionspläne integrierte bearbeitet. Neben dem Verkehrsentwicklungsplan betraf dies insbesondere den Luftreinhalteplan und den Lärmaktionsplan. Teilkonzepte, wie das Radverkehrskonzept sowie das Parkraumkonzept, wurden ergänzend betrachtet.

    Für den kritischen Straßenzug Mühlendamm/Molkenmarkt werden im Ergebnis keine verkehrsorganisatorischen Maßnahmen empfohlen. Die Analysen haben gezeigt, dass die Weiterentwicklung der Fahrzeugtechnik und die Veränderung der zugrunde gelegten Fahrzeugflotten rechnerisch ausreicht, um die Luftqualitätsgrenzwerte einhalten zu können. Dieser Effekt tritt bereits in den Berechnungen des Bezugsfalls 2015 ein und verstärkt sich im Prognosefall 2020. Die tatsächliche Entwicklung wird durch das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) weiter beobachtet.

    Ziel der Verkehrsplanung in der Stadt ist darüber hinaus eine weitere Reduktion der Luftschadstoffbelastung. Im Sinne einer gesamtstädtischen Reduktion des Kraftfahrzeug-Verkehrs werden hierzu folgende Maßnahmen ergriffen:

    Umsetzung einer Stadt- und Bauleitplanung mit dem Ziel einer Stadt der kurzen Wege, einer Stadt mit gemischten Nutzungen und einer Entwicklung in bereits integrierten Lagen (zentrumsnah, an Achsen des Öffentlichen Personennahverkehrs - ÖPNV), Stärkung der Verkehrsträger des Umweltverbundes (ÖPNV, Radverkehr, Fußverkehr) mit dem Ziel eines weniger auf den motorisierten Individualverkehr fixierten Mobilitätsverhaltens, Stärkung des Stadtringes als leistungsfähigstes Element des Straßennetzes von Brandenburg an der Havel durch weitestgehend bestandsnahen Ausbau und verkehrstelematische Maßnahmen, Maßnahmen zur Reduktion der Verkehrsmengen in der Innenstadt, zum Beispiel durch eine gezielte Steuerung der Parkraumnachfrage und Verkehrsberuhigung.

    Nach Abstimmung der finalen Entwurfsfassung mit den beteiligten Akteuren erfolgte im Juni 2016 die öffentliche Auslegung gemäß Paragraph 47 Absatz 5 Bundes-Immissionsschutzgesetz mit der Möglichkeit der Beteiligung. Nach Auswertung der eingegangenen Beiträge erfolgte die Ergänzung und Fertigstellung der Planfortschreibung sowie die Übergabe an die Stadtverwaltung der Stadt Brandenburg an der Havel. Die Annahme der Ersten Fortschreibung des Luftreinhalteplanes erfolgte durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel am 26. April 2017.

  • Gebiet Cottbus
  • Eberswalde (keine Berichterstattung mehr notwendig)

    In der Stadt Eberswalde wurden Grenzwertüberschreitungen für den Luftschadstoff Feinstaub PM10 nach dem Jahr 2011 nicht mehr festgestellt. Grenzwertüberschreitungen für andere Luftschadstoffe bestanden und bestehen nicht. Daher war es nicht notwendig, den Luftreinhalteplan für die Stadt Eberswalde fortzuschreiben. Somit besteht auch keine Notwendigkeit dafür, die Stadt Eberswalde in der Berichterstattung an die Europäische Kommission als eigenständiges Gebiet zu berücksichtigen.

    In der Stadt Eberswalde wurden Grenzwertüberschreitungen für den Luftschadstoff Feinstaub PM10 nach dem Jahr 2011 nicht mehr festgestellt. Grenzwertüberschreitungen für andere Luftschadstoffe bestanden und bestehen nicht. Daher war es nicht notwendig, den Luftreinhalteplan für die Stadt Eberswalde fortzuschreiben. Somit besteht auch keine Notwendigkeit dafür, die Stadt Eberswalde in der Berichterstattung an die Europäische Kommission als eigenständiges Gebiet zu berücksichtigen.

  • Gebiet Frankfurt (Oder)
  • Gebiet Potsdam

    Luftreinhalte- und Aktionsplan für die Landeshauptstadt Potsdam

    Vorbereitung 2. Fortschreibung 2015/16

    Luftreinhalte- und Aktionsplan für die Landeshauptstadt Potsdam

    Vorbereitung 2. Fortschreibung 2015/16

Weiterführende Informationen

Weiterführende Informationen

Immissionsschutz
 
Allgemeine Informationen aus dem Bereich Immissionsschutz

Kontakt

Abteilung 5 - Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit
Abteilung:
Referat 54
Ansprechpartner:
Jens Krüsmann
E-Mail:
jens.kruesmann@­mlul.brandenburg.de
Telefon:
+49 331 866-7911