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Leitbild zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft

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Vorstellung der Handlungsmatrix-Ergebnisse im Landtag Brandenburg. Vorstellung der Handlungsmatrix-Ergebnisse im Landtag, März 2019

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Das Leitbild „Zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft“ widmet sich dem Ziel, eine sichere und bezahlbare Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung für alle Brandenburgerinnen und Brandenburger dauerhaft sicherzustellen. Es entstand aus einem intensiven Austausch der Aufgabenträger, Fachverbände, Kommunen und des Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) in den Jahren 2013 bis 2015. Im Ergebnis vielfältiger Dialogveranstaltungen haben die Aufgabenträger mit ihrem Abschlussbericht zum Leitbildprozess dargelegt, welche Ziele von den jeweiligen Akteuren in den kommenden Jahren verfolgt werden sollen.

Der brandenburgische Landtag sieht im Leitbild eine tragfähige Grundlage für den Umgang mit künftigen Herausforderungen in der Siedlungswasserwirtschaft. In seinem Beschluss „Kommunale Daseinsvorsorge sichern - Siedlungswasserwirtschaft stärken“ hat der Landtag die Landesregierung dazu aufgefordert, kommunale Initiativen zur Umsetzung des Leitbildes zu unterstützen.

Eine erhebliche Herausforderung für viele brandenburgische Aufgabenträger ist die demografische Entwicklung; sowohl das Wachstum in der Metropolenregion als auch Schrumpfungsprozesse in den ländlich geprägten Landesteilen ziehen spezifische Anpassungsbedarfe nach sich. Es ist zu erwarten, dass die Bevölkerung außerhalb des Berliner Umlands auch in den nächsten Jahren weiter zurückgehen wird. Die Kosten der Abwasserbehandlung werden dadurch nicht geringer, sondern sie werden weiterhin anfallen – so zum Beispiel für die Instandhaltung von Kanalisation und Rohrnetzen. Da die Aufgabenträger diese Kosten über die Gebühren und Beiträge der Kundinnen und Kunden decken müssen, kann der Bevölkerungsrückgang zu einem Anstieg der Pro-Kopf-Entgelte führen. Diesem Trend kann nur begegnet werden, indem die Effizienz der Aufgabenerledigung spürbar erhöht wird.

Um das gemeinsame Interesse an der Leitbild-Umsetzung zu verdeutlichen, haben zehn Fach- und Interessenverbände der brandenburgischen Siedlungswasserwirtschaft einen Initiativkreis gegründet und in ihrem Vorhaben „Handlungsmatrix“ im Jahr 2018 alle brandenburgischen Aufgabenträger und Kommunen aufgerufen, ihren eigenen Stand der Leitbild-Umsetzung zu bestimmen. 31 Aufgabenträger und 9 Kommunen beteiligten sich hieran.

Die Ergebnisse der Umfrage geben einen Einblick in die Situation der brandenburgischen Siedlungswasserwirtschaft und machen den aktuellen Stand für viele Akteure transparent. Sie verschaffen neben den Aufgabenträgern selbst auch den Kommunen und den Landtag-Abgeordneten einen Überblick darüber, in welchen Bereichen die Aufgabenträger gut vorangekommen sind und wo noch Bedarfe bestehen.

Das MLUL hat den aktuellen Stand der Diskussionen zur Leitbild-Umsetzung aufgegriffen und mit dem Begriff „nachhaltige Strukturen“ den Rahmen zukünftiger Zielvorgaben für die brandenburgische Siedlungswasserwirtschaft formuliert. Nachhaltige Strukturen ermöglichen es den Aufgabenträgern, neben der ordnungsgemäßen Erledigung ihrer Aufgaben zugleich auch die notwendigen Anpassungen zu identifizieren und umzusetzen.

Unterstützende Maßnahmen des MLUL richten sich auf konkrete Vorhaben von Aufgabenträgern, die der Herausbildung nachhaltiger Strukturen dienen. Im Mittelpunkt stehen die Angebote der Richtlinie Strukturanpassung, die seit dem 1. April 2019 in Kraft ist. Mit den Instrumenten der Richtlinie werden Anreize gesetzt und bestehende Hemmnisse auf dem eigenverantwortlich gestalteten Weg in eine stärkere Organisationsform von Aufgabenträgern beseitigt. Hierbei entscheiden die Aufgabenträger selbst, welcher Zielvorstellung sie für ihre Strukturen folgen möchten: ob durch Optimierung der eigenen Geschäftsprozesse, Kooperationen oder Zusammenschlüsse. Die aktive Begleitung von Pilotvorhaben durch das MLUL zur Entstehung nachhaltiger Strukturen ergänzt diese Unterstützungsangebote.

Die aktiv gestaltende Rolle des MLUL wird auch auf der Ebene untergesetzlicher Regelungen verdeutlicht. Mit einer grundlegenden Überarbeitung der Verwaltungsvorschrift über den Mindestinhalt der Abwasserbeseitigungskonzepte der Gemeinden und die Form ihrer Darstellung (VV ABK) wird das Ziel verfolgt, dieses wichtige Planungsinstrument wieder stärker in das Bewusstsein der Gemeinden und kommunalen Aufgabenträger zu rücken. Die aktive Auseinandersetzung mit den Regelungsinhalten der Vorschrift soll die Entwicklung strategischer Perspektiven und vorausschauendes Handeln befördern und auf diese Weise auch zu einem Baustein bei der Herausbildung nachhaltiger Strukturen werden. Die Verwaltungsvorschrift erhält eine verbesserte Struktur und greift auch aktuelle Themen, wie zum Beispiel den Umgang mit Starkregen oder mögliche Systemausfälle auf.

Die Vorhaben des MLUL im Rahmen des Leitbildes kennzeichnen einen neuen Ansatz in der Wasserpolitik des Landes Brandenburg. Es werden zielgenaue Anreize für die Herausbildung nachhaltiger Strukturen in der Siedlungswasserwirtschaft gesetzt, zugleich aber in die bestehende Aufgaben- und Entscheidungshoheit der Gemeinden nicht eingegriffen. Vielmehr entschieden die Gemeinden und kommunalen Aufgabenträger selbst darüber, ob und auf welche Weise sie konkrete Strukturanpassungen als Erfolg versprechende Handlungsoption erkennen und umsetzen möchten.

Weiterführende Informationen

Vorstellung der Handlungsmatrix-Ergebnisse im Landtag, März 2019
© Yuliana Griewald

Das Leitbild „Zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft“ widmet sich dem Ziel, eine sichere und bezahlbare Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung für alle Brandenburgerinnen und Brandenburger dauerhaft sicherzustellen. Es entstand aus einem intensiven Austausch der Aufgabenträger, Fachverbände, Kommunen und des Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) in den Jahren 2013 bis 2015. Im Ergebnis vielfältiger Dialogveranstaltungen haben die Aufgabenträger mit ihrem Abschlussbericht zum Leitbildprozess dargelegt, welche Ziele von den jeweiligen Akteuren in den kommenden Jahren verfolgt werden sollen.

Der brandenburgische Landtag sieht im Leitbild eine tragfähige Grundlage für den Umgang mit künftigen Herausforderungen in der Siedlungswasserwirtschaft. In seinem Beschluss „Kommunale Daseinsvorsorge sichern - Siedlungswasserwirtschaft stärken“ hat der Landtag die Landesregierung dazu aufgefordert, kommunale Initiativen zur Umsetzung des Leitbildes zu unterstützen.

Eine erhebliche Herausforderung für viele brandenburgische Aufgabenträger ist die demografische Entwicklung; sowohl das Wachstum in der Metropolenregion als auch Schrumpfungsprozesse in den ländlich geprägten Landesteilen ziehen spezifische Anpassungsbedarfe nach sich. Es ist zu erwarten, dass die Bevölkerung außerhalb des Berliner Umlands auch in den nächsten Jahren weiter zurückgehen wird. Die Kosten der Abwasserbehandlung werden dadurch nicht geringer, sondern sie werden weiterhin anfallen – so zum Beispiel für die Instandhaltung von Kanalisation und Rohrnetzen. Da die Aufgabenträger diese Kosten über die Gebühren und Beiträge der Kundinnen und Kunden decken müssen, kann der Bevölkerungsrückgang zu einem Anstieg der Pro-Kopf-Entgelte führen. Diesem Trend kann nur begegnet werden, indem die Effizienz der Aufgabenerledigung spürbar erhöht wird.

Um das gemeinsame Interesse an der Leitbild-Umsetzung zu verdeutlichen, haben zehn Fach- und Interessenverbände der brandenburgischen Siedlungswasserwirtschaft einen Initiativkreis gegründet und in ihrem Vorhaben „Handlungsmatrix“ im Jahr 2018 alle brandenburgischen Aufgabenträger und Kommunen aufgerufen, ihren eigenen Stand der Leitbild-Umsetzung zu bestimmen. 31 Aufgabenträger und 9 Kommunen beteiligten sich hieran.

Die Ergebnisse der Umfrage geben einen Einblick in die Situation der brandenburgischen Siedlungswasserwirtschaft und machen den aktuellen Stand für viele Akteure transparent. Sie verschaffen neben den Aufgabenträgern selbst auch den Kommunen und den Landtag-Abgeordneten einen Überblick darüber, in welchen Bereichen die Aufgabenträger gut vorangekommen sind und wo noch Bedarfe bestehen.

Das MLUL hat den aktuellen Stand der Diskussionen zur Leitbild-Umsetzung aufgegriffen und mit dem Begriff „nachhaltige Strukturen“ den Rahmen zukünftiger Zielvorgaben für die brandenburgische Siedlungswasserwirtschaft formuliert. Nachhaltige Strukturen ermöglichen es den Aufgabenträgern, neben der ordnungsgemäßen Erledigung ihrer Aufgaben zugleich auch die notwendigen Anpassungen zu identifizieren und umzusetzen.

Unterstützende Maßnahmen des MLUL richten sich auf konkrete Vorhaben von Aufgabenträgern, die der Herausbildung nachhaltiger Strukturen dienen. Im Mittelpunkt stehen die Angebote der Richtlinie Strukturanpassung, die seit dem 1. April 2019 in Kraft ist. Mit den Instrumenten der Richtlinie werden Anreize gesetzt und bestehende Hemmnisse auf dem eigenverantwortlich gestalteten Weg in eine stärkere Organisationsform von Aufgabenträgern beseitigt. Hierbei entscheiden die Aufgabenträger selbst, welcher Zielvorstellung sie für ihre Strukturen folgen möchten: ob durch Optimierung der eigenen Geschäftsprozesse, Kooperationen oder Zusammenschlüsse. Die aktive Begleitung von Pilotvorhaben durch das MLUL zur Entstehung nachhaltiger Strukturen ergänzt diese Unterstützungsangebote.

Die aktiv gestaltende Rolle des MLUL wird auch auf der Ebene untergesetzlicher Regelungen verdeutlicht. Mit einer grundlegenden Überarbeitung der Verwaltungsvorschrift über den Mindestinhalt der Abwasserbeseitigungskonzepte der Gemeinden und die Form ihrer Darstellung (VV ABK) wird das Ziel verfolgt, dieses wichtige Planungsinstrument wieder stärker in das Bewusstsein der Gemeinden und kommunalen Aufgabenträger zu rücken. Die aktive Auseinandersetzung mit den Regelungsinhalten der Vorschrift soll die Entwicklung strategischer Perspektiven und vorausschauendes Handeln befördern und auf diese Weise auch zu einem Baustein bei der Herausbildung nachhaltiger Strukturen werden. Die Verwaltungsvorschrift erhält eine verbesserte Struktur und greift auch aktuelle Themen, wie zum Beispiel den Umgang mit Starkregen oder mögliche Systemausfälle auf.

Die Vorhaben des MLUL im Rahmen des Leitbildes kennzeichnen einen neuen Ansatz in der Wasserpolitik des Landes Brandenburg. Es werden zielgenaue Anreize für die Herausbildung nachhaltiger Strukturen in der Siedlungswasserwirtschaft gesetzt, zugleich aber in die bestehende Aufgaben- und Entscheidungshoheit der Gemeinden nicht eingegriffen. Vielmehr entschieden die Gemeinden und kommunalen Aufgabenträger selbst darüber, ob und auf welche Weise sie konkrete Strukturanpassungen als Erfolg versprechende Handlungsoption erkennen und umsetzen möchten.

Weiterführende Informationen

Wasser
 
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Kontakt

Abteilung 2 - Wasser und Bodenschutz
Abteilung:
Referat 22
Ansprechpartner:
Name:
Dr. Oliver Merten
E-Mail:
oliver.merten@­mlul.brandenburg.de
Telefon:
+49 331 866-7343