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Europäische Wasserrahmenrichtline - Ziele und Umsetzung im Land Brandenburg

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Mit der Ende 2000 in Kraft gesetzten "Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik" (im Folgenden als "WRRL" bezeichnet) wurde und wird die Wasserwirtschaft in Europa nachhaltig beeinflusst. Auf der Grundlage moderner Ansätze des Gewässerschutzes bündelt die WRRL weitestgehend das in zahlreiche Einzelrichtlinien zersplitterte Wasserrecht der Europäischen Union (EU). Ihr vordringliches Qualitätsziel ist der "gute Zustand" für alle Oberflächengewässer und das Grundwasser innerhalb der EU. Dieses Ziel soll auf der Grundlage von Bestandsaufnahmen und Überwachungen mit Hilfe von Maßnahmenprogrammen und Bewirtschaftungsplänen innerhalb von drei Bewirtschaftungszeiträumen bis 2027 erreicht werden. Maßgeblich für den Vollzug der WRRL sind insbesondere die Umsetzungsbestimmungen im Wasserhaushaltsgesetz (WHG), in der Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (OGewV) und in der Grundwasserverordnung (GrwV).
Europaweit, und so auch in Brandenburg, zeigt sich jedoch, dass für das Erreichen der Ziele der WRRL alle drei in der Richtlinie verankerten Bewirtschaftungszyklen bis Ende 2027 benötigt werden. Diese Zyklen beinhalten fest terminierte Aufgaben- und Berichtsschwerpunkte:

Erster Zyklus

  • 2004: Bestandsaufnahme (Analyse der Flussgebiets- und Wasserkörpermerkmale sowie ihrer Belastungen)
  • ab 2007: Umsetzung der Programme zur Gewässerüberwachung (Monitoring)
  • 2009: Verabschiedung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme
  • bis 2015: Umsetzung der Maßnahmen

Zweiter Zyklus

Dritter Zyklus

  • 2019: Aktualisierung der Bestandsaufnahme
  • 2021: Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme
  • bis 2027: Umsetzung der Maßnahmen

Das Land Brandenburg gehört zu den internationalen Flussgebietseinheiten Elbe und Oder. Die 2009 für diese Flussgebiete erstmals aufgestellten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme wurden zum 22. Dezember 2015 aktualisiert und für den zweiten WRRL-Bewirtschaftungszeitraum (2016 - 2021) verabschiedet.

In Vorbereitung des dritten Bewirtschaftungszeitraums (2022 - 2027) hatte die Öffentlichkeit bis 22. Juni 2019 die Möglichkeit, zum Zeitplan und Arbeitsprogramm Stellung zu nehmen.

Ziele der Wasserrahmenrichtlinie

Die Umweltziele der Wasserrahmenrichtlinie erstrecken sich auf alle Oberflächengewässer (Binnen-, Übergangs- und Küstengewässer) und auf das Grundwasser in den Staaten der EU. Diese Gewässer sind geschützt, ihr Zustand darf sich nicht verschlechtern, sondern soll mittel- und langfristig erheblich verbessert werden. Weitere Ziele sind der Schutz von Lebensräumen, die von den Gewässern abhängig sind, eine nachhaltige Wassernutzung, die schrittweise Einstellung von Einträgen gefährlicher Stoffe in die Gewässer und ein Beitrag zur Minderung schädlicher Auswirkungen von Überschwemmungen und Dürren.

Oberflächengewässer sollen bis spätestens 2027 einen "guten ökologischen und guten chemischen Zustand" erreichen, der sich am natürlichen oder ungestörten Referenzzustand eines Gewässertyps orientiert. Das bedeutet, dass das Vorkommen der gewässertypischen Organismen wie zum Beispiel Fische, Wasserpflanzen, Algen und die Fauna der Gewässersohle nur geringfügig vom natürlichen Zustand abweicht. Darüber hinaus müssen auch alle Qualitätsziele zur Begrenzung der Schadstoffkonzentrationen in den Gewässern, die nach EU- oder nationalem Recht festgelegt sind, eingehalten werden. Auch beim Grundwasser müssen die für die EU geltenden Qualitätsziele und damit der "gute chemische Zustand" erreicht werden. Die WRRL verpflichtet dazu, steigende Trends von Schadstoffkonzentrationen im Grundwasser umzukehren, um eine Verschmutzung schrittweise zu reduzieren. Außerdem fordert die WRRL für das Grundwasser einen "guten mengenmäßigen Zustand". Demzufolge darf nicht mehr Grundwasser aus einem Wasserkörper entnommen werden, als sich dort neu bildet, und die vom Grundwasser abhängigen Land- und Gewässerökosysteme dürfen durch Grundwasserentnahmen nicht geschädigt werden.

Mit der Ende 2000 in Kraft gesetzten "Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik" (im Folgenden als "WRRL" bezeichnet) wurde und wird die Wasserwirtschaft in Europa nachhaltig beeinflusst. Auf der Grundlage moderner Ansätze des Gewässerschutzes bündelt die WRRL weitestgehend das in zahlreiche Einzelrichtlinien zersplitterte Wasserrecht der Europäischen Union (EU). Ihr vordringliches Qualitätsziel ist der "gute Zustand" für alle Oberflächengewässer und das Grundwasser innerhalb der EU. Dieses Ziel soll auf der Grundlage von Bestandsaufnahmen und Überwachungen mit Hilfe von Maßnahmenprogrammen und Bewirtschaftungsplänen innerhalb von drei Bewirtschaftungszeiträumen bis 2027 erreicht werden. Maßgeblich für den Vollzug der WRRL sind insbesondere die Umsetzungsbestimmungen im Wasserhaushaltsgesetz (WHG), in der Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (OGewV) und in der Grundwasserverordnung (GrwV).
Europaweit, und so auch in Brandenburg, zeigt sich jedoch, dass für das Erreichen der Ziele der WRRL alle drei in der Richtlinie verankerten Bewirtschaftungszyklen bis Ende 2027 benötigt werden. Diese Zyklen beinhalten fest terminierte Aufgaben- und Berichtsschwerpunkte:

Erster Zyklus

  • 2004: Bestandsaufnahme (Analyse der Flussgebiets- und Wasserkörpermerkmale sowie ihrer Belastungen)
  • ab 2007: Umsetzung der Programme zur Gewässerüberwachung (Monitoring)
  • 2009: Verabschiedung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme
  • bis 2015: Umsetzung der Maßnahmen

Zweiter Zyklus

Dritter Zyklus

  • 2019: Aktualisierung der Bestandsaufnahme
  • 2021: Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme
  • bis 2027: Umsetzung der Maßnahmen

Das Land Brandenburg gehört zu den internationalen Flussgebietseinheiten Elbe und Oder. Die 2009 für diese Flussgebiete erstmals aufgestellten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme wurden zum 22. Dezember 2015 aktualisiert und für den zweiten WRRL-Bewirtschaftungszeitraum (2016 - 2021) verabschiedet.

In Vorbereitung des dritten Bewirtschaftungszeitraums (2022 - 2027) hatte die Öffentlichkeit bis 22. Juni 2019 die Möglichkeit, zum Zeitplan und Arbeitsprogramm Stellung zu nehmen.

Ziele der Wasserrahmenrichtlinie

Die Umweltziele der Wasserrahmenrichtlinie erstrecken sich auf alle Oberflächengewässer (Binnen-, Übergangs- und Küstengewässer) und auf das Grundwasser in den Staaten der EU. Diese Gewässer sind geschützt, ihr Zustand darf sich nicht verschlechtern, sondern soll mittel- und langfristig erheblich verbessert werden. Weitere Ziele sind der Schutz von Lebensräumen, die von den Gewässern abhängig sind, eine nachhaltige Wassernutzung, die schrittweise Einstellung von Einträgen gefährlicher Stoffe in die Gewässer und ein Beitrag zur Minderung schädlicher Auswirkungen von Überschwemmungen und Dürren.

Oberflächengewässer sollen bis spätestens 2027 einen "guten ökologischen und guten chemischen Zustand" erreichen, der sich am natürlichen oder ungestörten Referenzzustand eines Gewässertyps orientiert. Das bedeutet, dass das Vorkommen der gewässertypischen Organismen wie zum Beispiel Fische, Wasserpflanzen, Algen und die Fauna der Gewässersohle nur geringfügig vom natürlichen Zustand abweicht. Darüber hinaus müssen auch alle Qualitätsziele zur Begrenzung der Schadstoffkonzentrationen in den Gewässern, die nach EU- oder nationalem Recht festgelegt sind, eingehalten werden. Auch beim Grundwasser müssen die für die EU geltenden Qualitätsziele und damit der "gute chemische Zustand" erreicht werden. Die WRRL verpflichtet dazu, steigende Trends von Schadstoffkonzentrationen im Grundwasser umzukehren, um eine Verschmutzung schrittweise zu reduzieren. Außerdem fordert die WRRL für das Grundwasser einen "guten mengenmäßigen Zustand". Demzufolge darf nicht mehr Grundwasser aus einem Wasserkörper entnommen werden, als sich dort neu bildet, und die vom Grundwasser abhängigen Land- und Gewässerökosysteme dürfen durch Grundwasserentnahmen nicht geschädigt werden.

Weiterführende Informationen

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Wasser
 
Allgemeine Informationen aus dem Bereich Wasser

Kontakt

Abteilung 2 - Wasser und Bodenschutz
Abteilung:
Referat 22
Ansprechpartner:
Oliver Wiemann
E-Mail:
oliver.wiemann@­mlul.brandenburg.de
Telefon:
+49 331 866-7327