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Risikomanagementpläne

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Die europäische Hochwasserrisikomanagementrichtlinie: Hochwasserrisikomanagementpläne im Land Brandenburg

In einem dritten und letzten Schritt wurden bis zum 22. Dezember 2015 Hochwasserrisikomanagementpläne erstellt (Paragraph 75 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)). Das Land Brandenburg hat Anteile am Elbe- und Odereinzugsgebiet. Im Flusseinzugsgebiet der Elbe auf deutschem Staatsgebiet haben sich die Bundesländer darauf verständigt, einen einzigen Hochwasserrisikomanagementplan zu erarbeiten. Im Flusseinzugsgebiet der Oder auf deutschem Staatsgebiet wurde ebenfalls ein gemeinsamer Hochwasserrisikomanagementplan erstellt. Auf Landesebene (Land Brandenburg) werden die Pläne durch Maßnahmenplanungen untersetzt.

Die Hochwasserrisikomanagementpläne wurden auf der Grundlage der Gefahren- und Risikokarten erarbeitet. Sie enthalten angemessene und an das gefährdete Gebiet angepasste Ziele und Maßnahmen, mit denen die Hochwasserrisiken und hochwasserbedingten nachteiligen Folgen für die menschliche Gesundheit, die Umwelt, das Kulturerbe, wirtschaftliche Tätigkeiten und erhebliche Sachwerte verringert werden sollen. Die Schwerpunkte liegen auf der Vermeidung, dem Schutz und der Vorsorge, einschließlich Hochwasservorhersagen und Frühwarnsystemen. Die Ziele und Maßnahmen wurden vor dem Hintergrund der örtlichen Situation, der festgestellten Risikoausprägung, dem Potenzial zur Retention von Hochwasser, den bereits vorhandenen Schutzeinrichtungen und unter Berücksichtigung von Wirtschaftlichkeitsaspekten festgelegt.

Bei der Aufstellung der Pläne wurde eine aktive Beteiligung der interessierten Stellen gefördert (Paragraph 79 WHG). Beispielsweise wurden drei Regionalkonferenzen zum Stand der wasserwirtschaftlichen Planungen durchgeführt.

Ferner wurde die Erstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne mit den flusseinzugsgebietsbezogenen Bewirtschaftungsplänen nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) koordiniert (Paragraph 80 WHG).

Nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) wurde für Hochwasserrisikomanagementpläne eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt. Im Rahmen der SUP wurden zum einen die möglichen Umweltauswirkungen bei der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagementpläne ermittelt und bewertet. Zum anderen resultierten daraus umfangreiche Beteiligungsrechte für vom Plan berührte Behörden und die betroffene Öffentlichkeit.

Mit Datum vom 30. November 2015 wurde der Hochwasserrisikomanagementplan für das Flusseinzugsgebiet der Elbe auf deutschem Staatsgebiet angenommen, mit Datum vom 7. Dezember 2015 der Hochwasserrisikomanagementplan für das Flusseinzugsgebiet der Oder auf deutschem Staatsgebiet (Bekanntmachung im Amtsblatt des Landes Brandenburg). Die Pläne sind behördenverbindlich (Paragraph 99 Absatz 2 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG)).“  

Nachfolgend steht der Hochwasserrisikomanagementplan für den deutschen Teil der (internationalen) Flussgebietseinheit Elbe und den deutschen Teil der der (internationalen) Flussgebietseinheit Oder (jeweils inklusive Umweltbericht und Umwelterklärung) bereit. 

Gemäß Anhang A I. 2. der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie sind die Gefahren- und Risikokarten Bestandteile der Hochwasserrisikomanagementpläne.

Die europäische Hochwasserrisikomanagementrichtlinie: Hochwasserrisikomanagementpläne im Land Brandenburg

In einem dritten und letzten Schritt wurden bis zum 22. Dezember 2015 Hochwasserrisikomanagementpläne erstellt (Paragraph 75 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)). Das Land Brandenburg hat Anteile am Elbe- und Odereinzugsgebiet. Im Flusseinzugsgebiet der Elbe auf deutschem Staatsgebiet haben sich die Bundesländer darauf verständigt, einen einzigen Hochwasserrisikomanagementplan zu erarbeiten. Im Flusseinzugsgebiet der Oder auf deutschem Staatsgebiet wurde ebenfalls ein gemeinsamer Hochwasserrisikomanagementplan erstellt. Auf Landesebene (Land Brandenburg) werden die Pläne durch Maßnahmenplanungen untersetzt.

Die Hochwasserrisikomanagementpläne wurden auf der Grundlage der Gefahren- und Risikokarten erarbeitet. Sie enthalten angemessene und an das gefährdete Gebiet angepasste Ziele und Maßnahmen, mit denen die Hochwasserrisiken und hochwasserbedingten nachteiligen Folgen für die menschliche Gesundheit, die Umwelt, das Kulturerbe, wirtschaftliche Tätigkeiten und erhebliche Sachwerte verringert werden sollen. Die Schwerpunkte liegen auf der Vermeidung, dem Schutz und der Vorsorge, einschließlich Hochwasservorhersagen und Frühwarnsystemen. Die Ziele und Maßnahmen wurden vor dem Hintergrund der örtlichen Situation, der festgestellten Risikoausprägung, dem Potenzial zur Retention von Hochwasser, den bereits vorhandenen Schutzeinrichtungen und unter Berücksichtigung von Wirtschaftlichkeitsaspekten festgelegt.

Bei der Aufstellung der Pläne wurde eine aktive Beteiligung der interessierten Stellen gefördert (Paragraph 79 WHG). Beispielsweise wurden drei Regionalkonferenzen zum Stand der wasserwirtschaftlichen Planungen durchgeführt.

Ferner wurde die Erstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne mit den flusseinzugsgebietsbezogenen Bewirtschaftungsplänen nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) koordiniert (Paragraph 80 WHG).

Nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) wurde für Hochwasserrisikomanagementpläne eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt. Im Rahmen der SUP wurden zum einen die möglichen Umweltauswirkungen bei der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagementpläne ermittelt und bewertet. Zum anderen resultierten daraus umfangreiche Beteiligungsrechte für vom Plan berührte Behörden und die betroffene Öffentlichkeit.

Mit Datum vom 30. November 2015 wurde der Hochwasserrisikomanagementplan für das Flusseinzugsgebiet der Elbe auf deutschem Staatsgebiet angenommen, mit Datum vom 7. Dezember 2015 der Hochwasserrisikomanagementplan für das Flusseinzugsgebiet der Oder auf deutschem Staatsgebiet (Bekanntmachung im Amtsblatt des Landes Brandenburg). Die Pläne sind behördenverbindlich (Paragraph 99 Absatz 2 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG)).“  

Nachfolgend steht der Hochwasserrisikomanagementplan für den deutschen Teil der (internationalen) Flussgebietseinheit Elbe und den deutschen Teil der der (internationalen) Flussgebietseinheit Oder (jeweils inklusive Umweltbericht und Umwelterklärung) bereit. 

Gemäß Anhang A I. 2. der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie sind die Gefahren- und Risikokarten Bestandteile der Hochwasserrisikomanagementpläne.

Die Pläne sind bis zum 22. Dezember 2021 und danach alle 6 Jahre unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Auswirkungen des Klimawandels auf das Hochwasserrisiko zu überprüfen und falls erforderlich zu aktualisieren (Paragraph 75 WHG).


Ferner haben sich die Mitgliedsstaaten der Internationalen Kommission zum Schutz der Elbe (IKSE) darauf verständigt, für die internationale Flussgebietseinheit Elbe staatenübergreifend bedeutsame Aspekte in einem internationalen Hochwasserrisikomanagementplan (HWRMP der IFGE Elbe) zu dokumentieren.
Für die internationale Flussgebietseinheit Oder wurde ein vergleichbares Dokument (HWRMP der IFGE Oder) erstellt.

Die Pläne sind bis zum 22. Dezember 2021 und danach alle 6 Jahre unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Auswirkungen des Klimawandels auf das Hochwasserrisiko zu überprüfen und falls erforderlich zu aktualisieren (Paragraph 75 WHG).


Ferner haben sich die Mitgliedsstaaten der Internationalen Kommission zum Schutz der Elbe (IKSE) darauf verständigt, für die internationale Flussgebietseinheit Elbe staatenübergreifend bedeutsame Aspekte in einem internationalen Hochwasserrisikomanagementplan (HWRMP der IFGE Elbe) zu dokumentieren.
Für die internationale Flussgebietseinheit Oder wurde ein vergleichbares Dokument (HWRMP der IFGE Oder) erstellt.

Weiterführende Informationen

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Wasser
 
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Kontakt

Abteilung 2 - Wasser und Bodenschutz
Abteilung:
Referat 24
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Simone Wortha
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ref.24@­mlul.brandenburg.de
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+49 331 866-7854