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Vorteile für Unternehmen in der Umweltpartnerschaft Brandenburg

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Logo Umweltpartnerschaft Logo Brandenburger Umweltpartnerschaft

Die Umweltpartnerschaft Brandenburg setzt auf die Eigenverantwortung der Unternehmen: Wer sich freiwillig für die Einführung eines geprüften Umweltmanagementsystems wie EMAS entscheidet, kann von zahlreichen verwaltungstechnischen Erleichterungen profitieren - zum Beispiel kürzeren Genehmigungsverfahren oder weniger Kontrollen durch die Umweltbehörden. Zu den Vorteilen einer Teilnahme an der Umweltpartnerschaft gehören weiterhin eine Mitarbeit bei der Ausgestaltung und Abstimmung des Umweltrechts sowie exklusiver Zugang zu Informationen und Entscheidungsträgern aus der Umweltverwaltung. Ein wichtige Rolle spielt auch die öffentliche Anerkennung: Die Unternehmen können mit dem Logo der Umweltpartnerschaft werben und werden zum traditionellen Jahresempfang der Umweltpartnerschaft eingeladen.

Vollzugserleichterungen und Gebührenermäßigungen sind ein wichtiger aber nicht der einzige Aspekt der Umweltpartnerschaft. Grundgedanke ist dabei, dass Unternehmen freiwillige Umweltleistungen über den gesetzlichen Standard hinaus erbringen und dafür von der Landesregierung honoriert werden. Diese Umweltleistungen müssen aber anspruchsvoll und nachprüfbar sein und sie müssen in ihrer Wertigkeit den weggefallenen Verwaltungsauflagen entsprechen. Darum gelten Vollzugserleichterungen nur für EMAS- und unter bestimmten Voraussetzungen für ISO 14001-zertifizierte Unternehmen. Die im 1. Brandenburgischen Bürokratieabbaugesetz enthaltene 20%-Gebührenermäßigung bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren gilt nur für EMAS-Unternehmen. Um in den Genuss dieser Regelungen zu kommen, muss ein Unternehmen nicht zwangsläufig Teilnehmer der Umweltpartnerschaft sein.

Der Katalog der Vollzugserleichterungen wurde gemeinsam in der Ständigen AG Umweltpartnerschaft auf der Grundlage von Vorschlägen der Wirtschaft und nach dem Vorbild anderer Bundesländer erarbeitet. Die einzelnen Erleichterungen beziehen sich auf den Vollzug im Immissionsschutz-, Abfall- und Wasserrecht. Konkret gelten die Erleichterungen bei folgenden Punkten:

  • Genehmigungsverfahren (zum Beispiel bei Prüfung Antrag Teilgenehmigung oder Zulassung vorzeitiger Beginn einer Anlage),
  • Messungen und Funktionsprüfungen (zum Beispiel Verzicht auf Messungen oder Verlängerung der Messintervalle),
  • Nachweis- und Berichtspflichten (zum Beispiel Anerkennung der im Zuge der EMAS-Praxis erhobenen Daten als gleichwertig)
  • Überwachung und Kontrolle (zum Beispiel Verlängerung der Überwachungsintervalle, Anerkennung von Unternehmensdaten)
  • Betriebsorganisation (zum Beispiel Verzicht auf gesonderte Benennung von Betriebs- bzw. Gewässerschutzbeauftragten)
Logo Umweltpartnerschaft
Logo Brandenburger Umweltpartnerschaft
© MLUL

Die Umweltpartnerschaft Brandenburg setzt auf die Eigenverantwortung der Unternehmen: Wer sich freiwillig für die Einführung eines geprüften Umweltmanagementsystems wie EMAS entscheidet, kann von zahlreichen verwaltungstechnischen Erleichterungen profitieren - zum Beispiel kürzeren Genehmigungsverfahren oder weniger Kontrollen durch die Umweltbehörden. Zu den Vorteilen einer Teilnahme an der Umweltpartnerschaft gehören weiterhin eine Mitarbeit bei der Ausgestaltung und Abstimmung des Umweltrechts sowie exklusiver Zugang zu Informationen und Entscheidungsträgern aus der Umweltverwaltung. Ein wichtige Rolle spielt auch die öffentliche Anerkennung: Die Unternehmen können mit dem Logo der Umweltpartnerschaft werben und werden zum traditionellen Jahresempfang der Umweltpartnerschaft eingeladen.

Vollzugserleichterungen und Gebührenermäßigungen sind ein wichtiger aber nicht der einzige Aspekt der Umweltpartnerschaft. Grundgedanke ist dabei, dass Unternehmen freiwillige Umweltleistungen über den gesetzlichen Standard hinaus erbringen und dafür von der Landesregierung honoriert werden. Diese Umweltleistungen müssen aber anspruchsvoll und nachprüfbar sein und sie müssen in ihrer Wertigkeit den weggefallenen Verwaltungsauflagen entsprechen. Darum gelten Vollzugserleichterungen nur für EMAS- und unter bestimmten Voraussetzungen für ISO 14001-zertifizierte Unternehmen. Die im 1. Brandenburgischen Bürokratieabbaugesetz enthaltene 20%-Gebührenermäßigung bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren gilt nur für EMAS-Unternehmen. Um in den Genuss dieser Regelungen zu kommen, muss ein Unternehmen nicht zwangsläufig Teilnehmer der Umweltpartnerschaft sein.

Der Katalog der Vollzugserleichterungen wurde gemeinsam in der Ständigen AG Umweltpartnerschaft auf der Grundlage von Vorschlägen der Wirtschaft und nach dem Vorbild anderer Bundesländer erarbeitet. Die einzelnen Erleichterungen beziehen sich auf den Vollzug im Immissionsschutz-, Abfall- und Wasserrecht. Konkret gelten die Erleichterungen bei folgenden Punkten:

  • Genehmigungsverfahren (zum Beispiel bei Prüfung Antrag Teilgenehmigung oder Zulassung vorzeitiger Beginn einer Anlage),
  • Messungen und Funktionsprüfungen (zum Beispiel Verzicht auf Messungen oder Verlängerung der Messintervalle),
  • Nachweis- und Berichtspflichten (zum Beispiel Anerkennung der im Zuge der EMAS-Praxis erhobenen Daten als gleichwertig)
  • Überwachung und Kontrolle (zum Beispiel Verlängerung der Überwachungsintervalle, Anerkennung von Unternehmensdaten)
  • Betriebsorganisation (zum Beispiel Verzicht auf gesonderte Benennung von Betriebs- bzw. Gewässerschutzbeauftragten)
Umwelt
 

Kontakt

Abteilung 5 - Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Abteilung:
Geschäftsstelle der Umweltpartnerschaft
Ansprechpartner:
Axel Steffen
Position:
Leiter Geschäftsstelle
E-Mail:
Telefon:
+49 331 866-7301